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Miete  Kaution | Ablöse | Mietzins | Befristung | Kündigung von Wohnungen | Rechtsanwalt

Mietrecht - Miete

„Miete“ ist die Überlassung des Gebrauchs einer beweglichen (Kfz, Maschinen etc) oder unbeweglichen Sache (Haus, Wohnung, Grundstück) gegen Entgelt. Große Bedeutung haben Mietverträge, die den Gebrauch einer Wohnung oder eines Geschäftslokals zum Gegenstand haben – und ebenso groß ist die wirtschaftliche Tragweite, die mietrechtliche Fragen und deren Regelung für die Vertragsparteien haben können: Die Frage nach der zulässigen Mietzinshöhe oder der Höhe der Betriebskosten ist naheliegend, aber auch Aspekte wie der Investitionsersatz, für Investitionen, die der Mieter getätigt hat oder die Voraussetzungen, unter denen ein Vermieter zu (mitunter teuren) Verbesserungen des Hauses verpflichtet sein kann, haben unmittelbare und mitunter empfindliche finanzielle Auswirkungen für die Vertragsparteien. Nicht weniger bedeutsam sind die gesetzlichen Regelungen, unter denen ein Mieter seine Wohnung oder sein Geschäftslokal (Geschäftsraummiete) an jemanden Anderen weitergeben (Weitergabe Mietrecht) darf bzw. ob und inwiefern der Vermieter (der das akzeptieren muss) dann den Mietzins anheben kann oder unter welchen Voraussetzungen die Aufkündigung des Mietvertrags erfolgen kann.

 

Weniger bekannt, aber in den wirtschaftlichen Folgen umso gravierender sind Gesetzesstellen, die es dem Vermieter ermöglichen, den Mietzins über Jahre anzuheben, um aus dem Ertrag das vermietete Gebäude zu sanieren (sog. §18-Verfahren) oder andere, auf deren Grundlage Untermieter durch behördliche oder gerichtliche Entscheidung zu Hauptmieter werden können.

 

Die zitierten Regelungen befinden sich in mehreren verschiedenen Gesetzen (ABGB, MRG oder WGG - welches auf das konkrete Mietverhältnis angewendet wird, stellt eine nicht anspruchslose juristische Frage dar) die einerseits vom Gesetzgeber immer wieder abgeändert werden und andererseits durch die Auslegung der Gerichte inhaltlich detailliert werden. Im Falle von mietrechtlichen Streitigkeiten ist die intensive juristische Beratung jedenfalls zu empfehlen.

 

Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) fasst Miete und Pacht unter dem Überbegriff Bestandsvertrag zusammen und meint damit für die Miete die Überlassung des Gebrauches einer beweglichen (zB Auto, Buch) oder einer unbeweglichen Sache (zB Wohnung, Haus, aber auch Geschäftsraummiete) gegen Entgelt. Bei der Pacht (zB Unternehmenspacht, Geschäftslokal-Pacht, Pacht eines landwirtschaftlichen Nutzgrundes) wird neben dem Gebrauche auch noch der Fruchtbezug (zB Mietzins bei Untervermietung, Feldfrüchte beim landwirtschaftlichen Nutzgrund) überlassen. Wenn der Mieter oder Pächter seinerseits berechtigt ist, die Bestandsache in Unterbestand zu geben, entsteht ein Untermietverhältnis oder Unterpachtverhältnis. Von der Leihe (Leihvertrag) unterscheidet sich die Miete hauptsächlich dadurch, dass erste unentgeltlich ist. Im österreichischen Recht ist das Mietrecht vor allem im ABGB und im Mietrechtsgesetz (MRG) geregelt. Darin werden unter anderem die Rechte und Pflichten des Mieters (Art und Umfang des Gebrauchs, Instandhaltung, Verbesserung und Aufwandsersatz, Lasten, Abgaben und Betriebskosten, Mietzins, Weitergabe des Gebrauchs, Vertragsübernahme und Zinsanhebung, Rückstellung des Bestandgegenstandes), die Rechte und Pflichten des Vermieters (Bestandgeber), die Beendigung des Bestandverhältnisses (Kündigung, Befristung=Zeitablauf, außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund dh fristlose Kündigung) oder das Verhältnis des Bestandnehmers zu Dritten geregelt.

 

Gesetze Mietrecht und Wohnrecht

  • Ö-Normen für das Bauwesen

  • Mietrechtsgesetz

  • ABGB zum Bestandvertrag

  • Wohnungseigentumsgesetz 2002 

  • Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz

Weitere Links zum Mietrecht und Wohnrecht

Aufsätze zum Mietrecht und Wohnrecht

Informationen Immobilien

Weitere Links

 

 

Rechtsanwalt Mietrecht

Mag. Michael Stuxer

Rechtsanwalt Stuxer berät Vermieter und Mieter in mietrechtlichen Fragen, vertritt in Gerichts- und Behördenverfahren und erstellt Mietverträge für alle Bestandsverhältnisse.

 

Tel: 01 402 13 92

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Literatur zum Mietrecht und Wohnrecht

 

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Miet- und Wohnrecht für die Praxis

Das in der 6. Auflage erschienene Werk ist übersichtlich in die Teile Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht sowie Steuerrecht gegliedert. Bei dem vorliegenden Buch handelt es sich um ein fundiertes Nachschlagewerk für Personen, welche mit der Lösung von miet- und wohnrechtlichen Fragestellungen konfrontiert sind. Das Inhaltsverzeichnis ermöglicht durch die Untergliederung in Detailbereiche das rasche Auffinden der einzelnen Rechtsgebiete. Die beiden Autoren beantworten häufig gestellte Fragen aus dem Miet- und Wohnrecht mit den jeweiligen Verweisen auf die relevanten Gesetzes – sowie Judikaturstellen. Die im Buch enthaltenen Mustervorlagen bieten eine hilfreiche Orientierung bei der Erstellung von Mietverträgen über Wohnungen sowie Geschäftsräume, für gerichtliche Aufkündigungen oder Hauptmietzinsabrechnungen nach dem MRG.

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Miet- und Wohnrecht - Band I und II
Die 23. Auflage dieses Kurzkommentars zum Miet- und Wohnrecht beinhaltet in dem vorliegenden ersten Band folgende Gesetze:

  • Mietrechtsgesetz

  • KSchG

  • Richtwertgesetz

  • Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz

  • Außerstreitgesetzes

  • ZPO

Der erste Band kommentiert in gewohnter Qualität maßgebliche Literatur Kurzkommentar zum Miet- und Wohnrecht. Der zweite Band setzt mit Wohnungseigentumsgesetz, Bauträgervertragsgesetz, Maklerrecht und Heizkostenabrechnungsgesetz fort. Ein "Must-Have" für den Praktiker.

weitere Informationen - Band 1

weitere Informationen - Band 2

 

Der Mietzins

Der Mietzins

Das Werk zeichnet sich durch seine praxisnahen Autoren (Immobiliensachverständiger Mag. Strafella und RA Dr. Karauschek) aus, die aufgrund ihrer Expertise die facettenreichen Seiten des Mietzinses komprimiert und übersichtlich darstellen. Im Fokuss liegen neben der Erläuterung des Gesetztextes und der Judikatur vor allem veranschaulichende Beispiele, Tabellen und Skizzen. Abschließend schaffen höchstgerichtlich judizierter Streitfälle einen Überblick über den Kernbereich der Mietzinsvorschriften und die Handhabung derselben und es wird ebenfalls Einfluss von speziellen Vorschriften des Förderrechts auf die Mietzinsbildung diskutiert.

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https://shop.lexisnexis.at/media/product/75b/landwirtschaftlicher-hofjurist-d76.jpg

Landwirtschaftlicher Hofjurist

Diese bereits achte Auflage des Ratgebers „Landwirtschaftlicher Hofjurist“ gibt klare Antworten auf Rechtsfragen des Alltags von Bauern, Grund- und Waldeigentümern. Das vorliegende Werk erklärt in einer für den Laien verständlichen Sprache und gibt zahlreiche Beispiele, Hinweise und Zusammenfassungen. Die neuen Themen dieser Auflage sind: Berücksichtigung des Erbrechts-Änderungsgesetzes, Neuerungen im Strafgesetzbuch und Verbot von Wetten, Wasserpfeifen, E-Shishas und E-Zigaretten in diversen Jugendschutzgesetzen.

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WEG Wohnungseigentumsgesetz
 

Wohnungseigentumsgesetz Kommentar mit Mustersammlung
Der Kommentar zum WEG hilft Juristen undLaien, die sich für diese Thematik interessieren weiter. Berücksichtigt werden die Novellen zum WEG 2002, die Grundbuchs-Novelle 2012, das Redesign des Grundbuchs und dessen Handhabung in der Praxis, sowie der Elektronische Grundbuchsantrag. Der Kommentar zum WEG gliedert sichin einen Kommentar- und einen Praxisteil. In Ersterem befinden sich umfassende Literaturverweise, Angaben der Entscheidungen des OGH und ein Sachregister. Im Praxisteil werden Vertragsmuster, Muster für Grundbuchseingaben und Muster von Urkunden aus dem Grundbuchsalltag behandelt.
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