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Miete  Kaution | Ablöse | Mietzins | Befristung | Kündigung von Wohnungen | Rechtsanwalt

Mietrecht - Miete

„Miete“ ist die Überlassung des Gebrauchs einer beweglichen (Kfz, Maschinen etc) oder unbeweglichen Sache (Haus, Wohnung, Grundstück) gegen Entgelt. Große Bedeutung haben Mietverträge, die den Gebrauch einer Wohnung oder eines Geschäftslokals zum Gegenstand haben – und ebenso groß ist die wirtschaftliche Tragweite, die mietrechtliche Fragen und deren Regelung für die Vertragsparteien haben können: Die Frage nach der zulässigen Mietzinshöhe oder der Höhe der Betriebskosten ist naheliegend, aber auch Aspekte wie der Investitionsersatz, für Investitionen, die der Mieter getätigt hat oder die Voraussetzungen, unter denen ein Vermieter zu (mitunter teuren) Verbesserungen des Hauses verpflichtet sein kann, haben unmittelbare und mitunter empfindliche finanzielle Auswirkungen für die Vertragsparteien. Nicht weniger bedeutsam sind die gesetzlichen Regelungen, unter denen ein Mieter seine Wohnung oder sein Geschäftslokal (Geschäftsraummiete) an jemanden Anderen weitergeben (Weitergabe Mietrecht) darf bzw. ob und inwiefern der Vermieter (der das akzeptieren muss) dann den Mietzins anheben kann oder unter welchen Voraussetzungen die Aufkündigung des Mietvertrags erfolgen kann.

 

Weniger bekannt, aber in den wirtschaftlichen Folgen umso gravierender sind Gesetzesstellen, die es dem Vermieter ermöglichen, den Mietzins über Jahre anzuheben, um aus dem Ertrag das vermietete Gebäude zu sanieren (sog. §18-Verfahren) oder andere, auf deren Grundlage Untermieter durch behördliche oder gerichtliche Entscheidung zu Hauptmieter werden können.

 

Die zitierten Regelungen befinden sich in mehreren verschiedenen Gesetzen (ABGB, MRG oder WGG - welches auf das konkrete Mietverhältnis angewendet wird, stellt eine nicht anspruchslose juristische Frage dar) die einerseits vom Gesetzgeber immer wieder abgeändert werden und andererseits durch die Auslegung der Gerichte inhaltlich detailliert werden. Im Falle von mietrechtlichen Streitigkeiten ist die intensive juristische Beratung jedenfalls zu empfehlen.

 

Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) fasst Miete und Pacht unter dem Überbegriff Bestandsvertrag zusammen und meint damit für die Miete die Überlassung des Gebrauches einer beweglichen (zB Auto, Buch) oder einer unbeweglichen Sache (zB Wohnung, Haus, aber auch Geschäftsraummiete) gegen Entgelt. Bei der Pacht (zB Unternehmenspacht, Geschäftslokal-Pacht, Pacht eines landwirtschaftlichen Nutzgrundes) wird neben dem Gebrauche auch noch der Fruchtbezug (zB Mietzins bei Untervermietung, Feldfrüchte beim landwirtschaftlichen Nutzgrund) überlassen. Wenn der Mieter oder Pächter seinerseits berechtigt ist, die Bestandsache in Unterbestand zu geben, entsteht ein Untermietverhältnis oder Unterpachtverhältnis. Von der Leihe (Leihvertrag) unterscheidet sich die Miete hauptsächlich dadurch, dass erste unentgeltlich ist. Im österreichischen Recht ist das Mietrecht vor allem im ABGB und im Mietrechtsgesetz (MRG) geregelt. Darin werden unter anderem die Rechte und Pflichten des Mieters (Art und Umfang des Gebrauchs, Instandhaltung, Verbesserung und Aufwandsersatz, Lasten, Abgaben und Betriebskosten, Mietzins, Weitergabe des Gebrauchs, Vertragsübernahme und Zinsanhebung, Rückstellung des Bestandgegenstandes), die Rechte und Pflichten des Vermieters (Bestandgeber), die Beendigung des Bestandverhältnisses (Kündigung, Befristung=Zeitablauf, außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund dh fristlose Kündigung) oder das Verhältnis des Bestandnehmers zu Dritten geregelt.

 

Gesetze Mietrecht und Wohnrecht

  • Ö-Normen für das Bauwesen

  • Mietrechtsgesetz

  • ABGB zum Bestandvertrag

  • Wohnungseigentumsgesetz 2002 

  • Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz

Weitere Links zum Mietrecht und Wohnrecht

Aufsätze zum Mietrecht und Wohnrecht

Informationen Immobilien

Weitere Links

 

 

Rechtsanwalt Mietrecht

Mag. Michael Stuxer

Rechtsanwalt Stuxer berät Vermieter und Mieter in mietrechtlichen Fragen, vertritt in Gerichts- und Behördenverfahren und erstellt Mietverträge für alle Bestandsverhältnisse.

 

Tel: 01 402 13 92

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Berechnung Mietzins (Mietzinsrechner)

 

Literatur zum Mietrecht und Wohnrecht

 

Mietzinsminderung

Nachdem die Mietzinsminderung einen essentiellen Teil der Ansprüche des Mieters darstellt, ist diesem Bereich besonderes viel Aufmerksamkeit zu widmen. Gleich am Anfang wird dem Leser aufgezeigt, wann ein Mietzinsanspruch ermöglicht wird. In der zweiten Auflage der Mietzinsminderung wird vom Autor strukturiert und klar aufgezeigt, wie dem Mieter die Möglichkeit auf gewisse Ansprüche durch Mängel im Mietobjekt gegeben wird. Diese Einzelfälle sind schwer zu verallgemeinern, dennoch sind oft Tendenzen und Konventionen zu erkennen, die in diesem Praxishandbuch dem Leser klar dargestellt werden. Durch die klare Gliederung erhält der Leser einen kompakten Leitfaden für die Berechnung und Geltendmachung seiner Mietzinsminderung. Da Wohnraum- und Geschäftsmiete zwei verschiedene Bereiche darstellen, wird es auch in diesem praxisnahen Leitfaden unterteilt. Stichworte sind alphabetisch geordnet und geben dem Leser die Möglichkeit, schnell den gesuchten Teil der Mietzinsminderung zu finden. Weiterführend werden auch noch zusätzliche Informationen zum jeweiligen Punkt gegeben, wie zum Beispiel kurze Bemerkungen und Verweise auf gerichtliche Entscheidungen in jeweiliger Sache.
Zusammenfassend bietet dieses Praxishandbuch die ideale Grundlage zur Beschäftigung mit Fragen der Mietzinsminderung.
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MRG – Mietrechtsgesetz und ABGB Mietrecht

Der MRG-Kommentar des Mietrechtsspezialisten, Dr. Christian Prader, gehört zweifellos zu den Standardwerken auf dem Gebiet und erscheint mittlerweile in der 5. Auflage. Sämtliche Änderungen und eine Vielzahl wichtiger Entscheidungen werden berücksichtigt, um den Kommentar zu aktualisieren und auf den Stand vom 23.1.2017 zu bringen. Der äußerst umfangreiche und hochwertige Kommentar ist schön übersichtlich gestaltet und eignet sich ideal als Werkzeug bei der Arbeit mit dem Mietrecht.
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Mietrecht kompakt

Das Mietrecht stellt seit jeher, auch für den geschulten Anwender, eine mitunter undurchsichtige Materie dar. Dazu kommen laufende Änderungen und Kehrtwendungen, mit denen sich nicht nur Juristen, sondern auch privat Betroffene auseinander setzen müssen. Umso wertvoller ist daher das vorliegende Werk, mit dem der kundige Autor bereits in der dritten Auflage das Mietrecht kompakt und verständlich aufarbeitet und zusammenfasst. So können in der Praxis auftauchende Fragen einfach nachgeschlagen und rasch gelöst werden. Unterstützt wird der Leser durch die praktische Aufteilung der jeweiligen Bereiche in einzelne Kapitel, ua der Bestandvertrag, der Anwendungsbereich des MRG, die Haupt- und Untermiete, das Gebrauchsrecht, das Entgelt, die Rechtsnachfolge, die Auflösung des Mietvertrages und daraus resultierende Rechte und Pflichten.

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Miet- und Wohnrecht für die Praxis

Das in der 6. Auflage erschienene Werk ist übersichtlich in die Teile Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht sowie Steuerrecht gegliedert. Bei dem vorliegenden Buch handelt es sich um ein fundiertes Nachschlagewerk für Personen, welche mit der Lösung von miet- und wohnrechtlichen Fragestellungen konfrontiert sind. Das Inhaltsverzeichnis ermöglicht durch die Untergliederung in Detailbereiche das rasche Auffinden der einzelnen Rechtsgebiete. Die beiden Autoren beantworten häufig gestellte Fragen aus dem Miet- und Wohnrecht mit den jeweiligen Verweisen auf die relevanten Gesetzes – sowie Judikaturstellen. Die im Buch enthaltenen Mustervorlagen bieten eine hilfreiche Orientierung bei der Erstellung von Mietverträgen über Wohnungen sowie Geschäftsräume, für gerichtliche Aufkündigungen oder Hauptmietzinsabrechnungen nach dem MRG.

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