Rechtsfreund.at
Das Linkverzeichnis zum Recht
Scheidung

Startseite :: Suche :: Zivilprozessrecht und Zivilverfahrensrecht - Überblick

   Kontakt / Impressum
Im Web finden sich zahlreiche Angebote zum Zivilprozessrecht. Rechtsfreund.at weist ihnen den Weg zu diesen Angeboten. Sollte ein Link fehlen, ersucht Rechtsfreund.at um Bekanntgabe.

Zvilprozessrecht | Zivilverfahrensrecht Österreich | Rechtsanwalt | Gerichtsverfahren

Zivilprozessrecht

Unter Zivilprozessrecht (auch Zivilverfahrensrecht genannt) versteht man die Summe aller gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Zivilverfahren (Zivilprozesse) regeln. Es wird daher als formelles Zivilrecht bezeichnet, während das materielle Zivilrecht die inhaltliche Prüfung von Rechten und Ansprüchen betrifft (Entscheidung in der Sache). Das Zivilverfahrensrecht ist weit gespannt: Es umfasst das Recht der Gerichtsorganisation, das Zuständigkeitsrecht, das streitige Verfahren, das außerstreitige Verfahren, das Zwangsvollstreckungsrecht und das Konkursrecht.

 

Verfassungsrechtliche Grundlagen

Das Zivilverfahrensrecht in Österreich steht unter verfassungsrechtlichen Vorgaben. So regelt Art 82 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), dass alle Gerichtsbarkeit vom Bund ausgeht und Urteile und Erkenntnisse im Namen der Republik verkündet und ausgefertigt werden. Gem Art 92 B-VG ist der Oberste Gerichtshof oberste Instanz in Zivilsachen und Strafsachen. Art 94 B-VG enthält der Grundsatz der Trennung von Justiz und Verwaltung (ein Rechtsstreit muss einem Gericht oder einer Verwaltungsbehörde zugewiesen werden und es darf grundsätzlich keine Instanzenzüge zwischen Gerichten und Verwaltungsbehörden geben). Art 83 B-VG  und § 1 StGG garantieren den „gesetzlichen Richter“ und verhindern damit die (allenfalls willkürliche) Auswechslung des Entscheidungsorganes. Darüber hinaus haben Verfahren grundsätzlich öffentlich stattzufinden (Art 90 Abs 1 B-VG) und hat über zivilrechtliche Ansprüche ein auf Gesetz beruhendes Gericht („Tribunal“) innerhalb angemessener Frist in einem fairen Verfahren unter Wahrung des Parteiengehörs zu entscheiden („fair trial“ – Art 6 MRK).

 

Verfahren

Zivilprozessrechtliche Regelungen finden sich zB in der Zivilprozessordnung, der Jurisdiktionsnorm, dem Außer Streitgesetz (auch Außerstreitgesetz oder Verfahren Außer Streitsachen), der Konkursordnung, der Exekutionsordnung, der Ausgleichsordnung, dem Zustellgesetz, der Zustellverordnung, dem Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, dem Bundesgesetz über den Obersten Gerichtshof, dem Prokuraturgesetz, der Winkelschreibereiverordnung, der Anfechtungsordnung oder dem Kraftloserklärungsgesetz.

 

weitere Links

Rechtsanwalt Österreich Prozessrecht

 

Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. berät und vertritt Sie in Österreich vor Gerichten und Behörden.

 

Dr. Johannes Öhlböck LL.M.


01 / 505 49 59

www.raoe.at

 

unverbindliche E-MAIL-Anfrage

 

aktuelle Bücher Prozessrecht

 

ZPO-ON - Kommentar

Die Erstauflage des Kommentars zu JN und ZPO der Herausgeber Kodek und Oberhammer ist ein Meilenstein: Ein Buch, über 3000 Seiten Dünndruck, 50 Seiten Stichwortverzeichnis, 25 auswiesene Experten in der Bearbeitung. Die Online-Version "ON" wird laufend geprüft und aktualisiert. Stand: ZVN 2023 inkl Videoverhandlung. Rechtsprechung und Literatur sind profund eingearbeitet. Das Konzept ist praxistauglich und anwenderfreundlich. Danke für dieses Buch!

weitere Informationen

 

Einstweilige Verfügungen im Zivilverfahren

Standardwerk von König und Weber zur Einstweiligen Verfügung liegt in seiner sechsten Auflage vor. Es behandelt das Sicherungsverfahren in all seinen Facetten untergliedert in einen materiellen und einen verfahrensrechtlichen Abschnitt in insgesamt 11 thematischen Kapiteln. Ein gut strukturiertes Inhaltsverzeichnis und ein sattes Stichwortverzeichnis führen punktgenau zu dem Problem, das zu lösen ist. Der Klassiker von Manz ist der Begleiter für jede einstweilige Verfügung.

weitere Informationen

 

https://shop.lexisnexis.at/pub/media/catalog/product/cache/c6f8557a4b50e5b1487770adfba085e4/m/a/main_cover_9783700779087_l.jpg

Der gerichtliche Vergleich

An den 80.000 Zivilprozessen, von denen rund 1/3 mit Vergleich endet, kann man die enorme praktische Bedeutung dieses Institutes ermessen.

Um so bemerkenswerter ist es, dass bislang keine Monographie existierte, die sich diesem Thema widmet. Prof. Anzenberger beschäftigt sich in dem Werk tiefgreifend und umfassend mit dem Vergleich, seinen Tatbestandsmerkmalen, Rechtswirkungen, Mängeln, Abschlussvoraussetzungen sowie seiner Ausgestaltung und dem formellen Ablauf. Das Buch sei jedem Praktiker empfohlen.

weitere Informationen

https://assets.manz.at/api/products/cover?url=https%3A%2F%2Fapi.shop.manz.at%2Fupload%2Fmedia%2F9783214038519%2F9783214038519_04_01.jpg&height=600&isbn=9783214038519

Beweisrecht

Spitzer und Wilfinger legen nunmehr in erster Auflage einen Kommentar zum Beweisrecht vor. Das Werk kommentiert die §§ 266 bis 389 ZPO und führt damit in Österreich etwas ein, das in Deutschland bereits Tradition hat und sich dort "Spezialkommentar" nennt. Behandelt werden die allgemeinen Bestimmungen über Beweis und Beweisaufnahme, die Beweise durch Zeugen, Urkunden, Sachverständigen, Augenschein und Parteien sowie die Beweissicherung. Das Werk hat  das Potential zum Klassiker in mehreren Auflagen zu werden.

weitere Informationen 

 

Informationen zu:  Zivilprozessrecht und Zivilverfahrensrecht in Österreich im Überblick