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Miete  Kaution | Ablöse | Mietzins | Befristung | Kündigung von Wohnungen | Rechtsanwalt

Mietrecht - Miete

„Miete“ ist die Überlassung des Gebrauchs einer beweglichen (Kfz, Maschinen etc) oder unbeweglichen Sache (Haus, Wohnung, Grundstück) gegen Entgelt. Große Bedeutung haben Mietverträge, die den Gebrauch einer Wohnung oder eines Geschäftslokals zum Gegenstand haben – und ebenso groß ist die wirtschaftliche Tragweite, die mietrechtliche Fragen und deren Regelung für die Vertragsparteien haben können: Die Frage nach der zulässigen Mietzinshöhe oder der Höhe der Betriebskosten ist naheliegend, aber auch Aspekte wie der Investitionsersatz, für Investitionen, die der Mieter getätigt hat oder die Voraussetzungen, unter denen ein Vermieter zu (mitunter teuren) Verbesserungen des Hauses verpflichtet sein kann, haben unmittelbare und mitunter empfindliche finanzielle Auswirkungen für die Vertragsparteien. Nicht weniger bedeutsam sind die gesetzlichen Regelungen, unter denen ein Mieter seine Wohnung oder sein Geschäftslokal (Geschäftsraummiete) an jemanden Anderen weitergeben (Weitergabe Mietrecht) darf bzw. ob und inwiefern der Vermieter (der das akzeptieren muss) dann den Mietzins anheben kann oder unter welchen Voraussetzungen die Aufkündigung des Mietvertrags erfolgen kann.

 

Weniger bekannt, aber in den wirtschaftlichen Folgen umso gravierender sind Gesetzesstellen, die es dem Vermieter ermöglichen, den Mietzins über Jahre anzuheben, um aus dem Ertrag das vermietete Gebäude zu sanieren (sog. §18-Verfahren) oder andere, auf deren Grundlage Untermieter durch behördliche oder gerichtliche Entscheidung zu Hauptmieter werden können.

 

Die zitierten Regelungen befinden sich in mehreren verschiedenen Gesetzen (ABGB, MRG oder WGG - welches auf das konkrete Mietverhältnis angewendet wird, stellt eine nicht anspruchslose juristische Frage dar) die einerseits vom Gesetzgeber immer wieder abgeändert werden und andererseits durch die Auslegung der Gerichte inhaltlich detailliert werden. Im Falle von mietrechtlichen Streitigkeiten ist die intensive juristische Beratung jedenfalls zu empfehlen.

 

Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) fasst Miete und Pacht unter dem Überbegriff Bestandsvertrag zusammen und meint damit für die Miete die Überlassung des Gebrauches einer beweglichen (zB Auto, Buch) oder einer unbeweglichen Sache (zB Wohnung, Haus, aber auch Geschäftsraummiete) gegen Entgelt. Bei der Pacht (zB Unternehmenspacht, Geschäftslokal-Pacht, Pacht eines landwirtschaftlichen Nutzgrundes) wird neben dem Gebrauche auch noch der Fruchtbezug (zB Mietzins bei Untervermietung, Feldfrüchte beim landwirtschaftlichen Nutzgrund) überlassen. Wenn der Mieter oder Pächter seinerseits berechtigt ist, die Bestandsache in Unterbestand zu geben, entsteht ein Untermietverhältnis oder Unterpachtverhältnis. Von der Leihe (Leihvertrag) unterscheidet sich die Miete hauptsächlich dadurch, dass erste unentgeltlich ist. Im österreichischen Recht ist das Mietrecht vor allem im ABGB und im Mietrechtsgesetz (MRG) geregelt. Darin werden unter anderem die Rechte und Pflichten des Mieters (Art und Umfang des Gebrauchs, Instandhaltung, Verbesserung und Aufwandsersatz, Lasten, Abgaben und Betriebskosten, Mietzins, Weitergabe des Gebrauchs, Vertragsübernahme und Zinsanhebung, Rückstellung des Bestandgegenstandes), die Rechte und Pflichten des Vermieters (Bestandgeber), die Beendigung des Bestandverhältnisses (Kündigung, Befristung=Zeitablauf, außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund dh fristlose Kündigung) oder das Verhältnis des Bestandnehmers zu Dritten geregelt.

 

Gesetze Mietrecht und Wohnrecht

  • Ö-Normen für das Bauwesen

  • Mietrechtsgesetz

  • ABGB zum Bestandvertrag

  • Wohnungseigentumsgesetz 2002 

  • Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz

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Aufsätze zum Mietrecht und Wohnrecht

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Rechtsanwalt Mietrecht

Rechtsanwältin Mag. Judith Gingerl berät Vermieter und Mieter in mietrechtlichen Fragen, vertritt in Gerichts- und Behördenverfahren und erstellt Mietverträge für alle Bestandsverhältnisse.

 

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Literatur zum Mietrecht und Wohnrecht

 

Beendigung von Wohnungseigentum

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Das vorliegende Werk dient als Ratgeber im praktischen Rechtsleben, da der Autor Dr. Lorenz Punt nicht nur die unterschiedlichsten Beendigungsformen nach dem WEG 2002 veranschaulicht, sondern auch Praxisfälle ein Fundament in seinem Buch sind.
Das auf den ersten Blick leicht überwältigende Inhaltsverzeichnis gliedert sich in fünf Kapitel, in denen er verschiedenste Denkanstöße zu Themen wie Nichtigkeit, Untergang, Verzicht und anderen Endigungsformen präsentiert.
In seinem Werk schafft es Punt nicht nur das unübersichtliche Gewirr an Beendigungsformen zu schlichten, sondern vereint die vielen Gedanken in seinem letzten Kapitel mittels Lösungsansetzen.
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MRG – Mietrechtsgesetz und ABGB Mietrecht

Der MRG-Kommentar des Mietrechtsspezialisten, Dr. Christian Prader, gehört zweifellos zu den Standardwerken auf dem Gebiet und erscheint mittlerweile in der 5. Auflage. Sämtliche Änderungen und eine Vielzahl wichtiger Entscheidungen werden berücksichtigt, um den Kommentar zu aktualisieren und auf den Stand vom 23.1.2017 zu bringen. Der äußerst umfangreiche und hochwertige Kommentar ist schön übersichtlich gestaltet und eignet sich ideal als Werkzeug bei der Arbeit mit dem Mietrecht.
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Kündigungs- und Räumungsverfahren

Kündigungs- und Räumungsverfahren

Aufgrund der mehr als zehntausend jährlichen Wohnungskündigungen in Österreich, teilt der für Zivil- und Exekutionssachen zuständige Richter, Dr. Harald Mini, erneut seine eigenen praktischen Erfahrungsberichte zu diesem Thema. Die 2.Auflage enthält außerdem alles zur Räumungsklage und Beispiele für richterliche Verfügungen. So wird dieses Werk zu einer ausführlichen und stichhaltigen Darstellung des Kündigungs- und Räumungsexekutionsverfahren, das für die Praxis eine dienliche Hilfe sein kann.

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