Rechtsfreund.at
Das Linkverzeichnis zum Recht
Scheidung

Startseite :: News :: Suche :: Baurecht - Überblick

   Kontakt / Impressum
Im Web finden sich zahlreiche Angebote zum Baurecht. Rechtsfreund.at weist ihnen den Weg zu diesen Angeboten. Sollte ein Link fehlen, ersucht Rechtsfreund.at um Bekanntgabe.

Baurecht Österreich | Übersicht

Allgemeines - Definition

Der Begriff Baurecht bezeichnet zweierlei: einerseits die Gesamtheit aller Rechtsnormen (Gesetz, Verordnungen, Richtlinien, …), die das Bauen betreffen und andererseits das dingliche, veräußerliche, vererbliche und zeitlich beschränkte Recht, ein Bauwerk zu erstellen oder zu haben. Diese Seite beschäftigt sich mit der ersten Variante, also der Gesamtheit der Rechtsnormen, die das Bauen betreffen.  Den „Kern“ des Baurechtes bilden jene Regelungen, die die Sicherheit und fehlerfreie Beschaffenheit von Bauwerken in technischer, sanitärer und hygienischer Hinsicht gewährleisten sollen (vgl dazu und zu den weiteren Ausführungen Walter/Mayer, Grundriss des besonderen Verwaltungsrechtes). Die neuere Entwicklung des Baurechtes ist durch die Erfordernisse der Raumordnung und den Schutz von einem historisch gewachsenen Ortsbild sowie dem Schutz von Altstadtbereichen geprägt.

 

Verfassungsrechtliche Grundlagen - Verfahren

Das Baurecht fällt nach Artikel 15 Abs 1 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) in den selbständigen Wirkungsbereich der Länder. Die Vollziehung des Baurechts fällt überwiegend in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinden („örtliche Baupolizei“) und damit in die Zuständigkeit des Bürgermeisters. Grundsätzlich gilt, dass die Verletzung baurechtlicher Vorschriften verwaltungsbehördlich strafbar ist. Anwendbare Verfahrensvorschrift ist das AVG (mit Modfikationen) und das VStG.

 

Anwendungsbereich
Die jeweils von einander unterschiedlichen Bauordnungen der Länder sind hinsichtlich ihres Anwendungsbereiches sehr weit gefasst bestimmen meist, dass sie für das „Bauwesen“ (zB Burgenland, Oberösterreich, Niederösterreich) gelten. Von diesen weit gefassten Normen werden verschiedentlich ausdrücklich Ausnahmen normiert. Die Bauordnungen der Länder finden insbesondere auf die Errichtung, Änderung, Erhaltung und die Beseitigung (Abbruch) von „Bauwerken“ Anwendung.

 

Regelungsinhalt von Bauordnungen der Länder

Die Bauordnungen der Länder regeln zB Fragen rund um das Bauland, Anliegerleistungen, die Bauführung oder die Baupolizei. Die Regelungen um das „Bauland“ betreffen die Frage, wo gebaut werden darf und erfolgt durch verschiedene, hierachisch gegliederte Rechtsakte (Flächenwidmungsplan, Bebauungsplan, …). Darin werden Regelungen über Bebauungsweise, Bauhöhe (Bauklasse), Bebauungsdichte, Straßenfluchtlinien, Baufluchtlinien oder die äußere Gestaltung der Baulichkeiten getroffen. Unter dem Überbegriff „Anliegerleistung“ kann man jene Regelungen zusammenfassen, nach denen die Eigentümer von im Bauland gelegenen Grundstücken zB für die Errichtung öffentlicher Verkehrsflächen (für zB Gehsteig, Straßenbeleuchtung, Fahrbahnherstellung, …) gewisse Leistungen zu erbringen haben (Stichwort Grundabtretung, Aufschließungsbeitrag, Interessentenbeitrag). Inhaltlich unterscheiden sich die einzelnen Bauordnungen in diesem Punkt sehr stark voneinander. Unter dem Überbegriff „Bauführung“ werden Vorgaben zur Art des Bauvorhabens (bewilligungspflichtiges, anzeigepflichtiges, freies Bauvorhaben, Stichwort Baubewilligung, Schlusskollaudierung …) getroffen. Zudem finden sich darin Regeln über technische Bauvorschriften oder die Überwachung der Bauführung (Bauaufsicht). Die Baupolizei betrifft Fragen der Überwachung des Bauzustandes, die Erhaltungspflicht (zB Instandsetzungsauftrag), die Räumung von Gebäuden oder den Abbruch von Gebäuden (Bauwerk).

 

Weitere Rechtsgebiete

Links

aktuelle Bücher Baurecht

 

Bauordnung für Wien
Bereits in seiner vierten Auflage kommentiert dieser Band die komplexe, umfangreiche Wiener Bauordnung gewohnt detailreich. Es umfasst dabei nicht nur das Baugesetzbuch, sonder auch etwa die Bautechnikverordnung, das Garagengesetz, das Kleingartengesetz, das Ölfeuerungsgesetz, das Aufzugsgesetz, das Kanalgesetz und nunmehr auch das Wiener Bauproduktegesetz. Berücksichtigung findet neben den aktualisierten OIB-Richtlinien die Bauordnungsnovelle LGBl 2016/21, mit der eine gesonderte Bestimmung zur Bewilligungsfreiheit respektive Bewilligung vorübergehender Einrichtungen zur Unterbringung von Personen eingeführt wurde. Die mit 01.01.2017 eintretenden weiteren Änderungen sind bereits gesondert ausgewiesen und sind neben weiteren legistischen Neuerungen auch zahlreiche höchstgerichtliche Entscheidungen eingearbeitet. Der vorliegende Kommentar leistet Praktikern mit seinen zahlreichen Anmerkungen zu häufig auftretenden Problemen in der Praxis eine immense Hilfestellung und stellt zugleich für wissenschaftlich Interessierte eine aufschlussreiche Lektüre dar.
weitere Informationen

 

Dachausbau

Dachausbau
Dieses Buch gibt einen Überblick über das Zusammenspiel von Bauherr, Behörde, Architekt und Sachverständigen beim Ausbau eines Dachbodens und listet die anzuwendenden gesetzlichen Vorschriften und einschlägigen bautechnischen Normen und Auflagen auf. Es liest sich einfach und verständlich und dient vor allem dem Einblick in die Thematik.
weitere Informationen

 

NÖ Bauordnung

NÖ BauO

Dieser vorliegende Kurzkommentar gliedert sich in drei Teile: Der Erste behandelt die wichtigsten Materien zur NÖ Bauordnung 2014. Es wird aktuelle Judikatur zum NÖ Baurecht berücksichtigt und bei Relevanz auch auf Bestimmungen andere Bundesländer eingegangen. Der zweite Teil des Kurzkommentars behandelt das NÖ Raumordnungsgesetz 2014 und verweist wiederrum auf neue Judikatur. Im dritten Teil werden wichtige baurechtliche Nebengesetze behandelt.

weitere Informationen

Informationen zu:  Baurecht Österreich