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Verfassungsrecht | Österreich | Grundrechte | Bundesverfassung | Verfassung | B-VG | BVG

Verfassungsrecht
Das österreichische Verfassungsrecht geht - wie alle modernen Rechtsstaaten - von einer Dreiteilung der Staatsfunktionen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative).

 

Bundes-Verfassungsgesetz

Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) basiert auf sechs Grundprinzipien (Baugesetzen):

  • Demokratisches Prinzip (Rechtserzeugung durch das Volk)

  • Bundesstaatliches Prinzip

  • Rechtsstaatliches Prinzip (Gesetzesgebundenheit aller Staatsfunktionen; Rechtsschutzeinrichtungen)

  • Republikanisches Prinzip (Bundespräsident als verantwortliches Staatsoberhaupt)

  • Gewaltentrennendes Prinzip (Trennung der Staatsfunktionen Gesetzgebung, Verwaltung, Gerichtsbarkeit; wechselseitige Kontrolle)

  • Liberales Prinzip (Freiheit des Einzelnen vom Staat, Gewährung der Grundrechte)

Diese Prinzipien können nur geändert werden, wenn sich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit findet und die Mehrheit des Volkes in einer Abstimmung zustimmt (Volksabstimmung).
Als "Vater" der österreichischen Verfassung gilt Univ.-Prof. Hans Kelsen (1881-1973), der die politischen Kompromisse der Politiker 1920 in eine Rechtsform "gegossen" hat.


 

Links zum Verfassungsrecht

weitere Bücher Verfassungsrecht

aktuelle Bücher Verfassungsrecht

 

Was heißt denn hier normal?

Der vorliegende Band 1 aus der Reihe Beiträge zum Kulturrecht beschäftigt sich mit ausgewählten Fragen zum Antidiskriminierungsrecht. Das Werk stellt die Dissertation einer Linzer Juristin dar, wobei das Hauptaugenmerk der Arbeit auf kirchliche Arbeitgeber gelegt wurde. Enthalten sind unter anderen auch Prüfungsschemata zur mittelbaren bzw. unmittelbaren Diskrimierung. Der detaillierte Fußnotenapparat macht eine weiterführende Recherche leicht möglich.

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Grundrechte

Gegenstand dieses Lehrbuchs ist die Erläuterung der allgemeinen Grundrechtslehren. Beginnend mit einer historischen Einführung werden die wichtigsten verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrechte dargestellt. Hervorzuheben ist die Bezugnahme auf die internationalen Grundrechte. So wird besonders auf die Grundrechte der MRK sowie des StGG eingegangen. Das Werk eignet sich als ausgezeichnete Prüfungsvorbereitung.

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Hoheitsgewalt im Völkerrecht

Ein weiterer Band in der Reihe "Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht" der sich mit dem Begriff der Hoheitsgewalt im Völkerrecht auseinandersetzt. Den einführenden Erläuterungen folgen zahlreiche Vermerke auf einschlägige Resolutionen des Sicherheitsrats. Den abschließenden Teil bildet eine Abhandlung zur bisherigen nationalen und regionalen Rechtsprechung in diesem Bereich.

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Kollabierter Staat und Völkerrechtsordnung

Diese Habilitationsschrift stellt sich der Problematik des Wegfalls effektiver Staatsgewalt wobei der Schwerpunkt die Erörterung des kollabierten Staates anhand von Fallstudien bildet. Weiters wird dieses Rechtsproblem im Zusammenhang mit der Völkerrechtsordnung sowie der Staatengemeinschaft abgehandelt. Dank der umfassenden Einführung in die Thematik ist das Werk auch verständlich, wenn man kein Völkerrechtsexperte ist. Positiv hervorzuheben ist Weiters das ausführliche Literatur- und Dokumentenverzeichnis.

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Rechtsschutz gegen staatliche Untätigkeit

Auch gegen unterlassenes Handeln von staatlichen Organen besteht Rechtsschutz. Dieser hat sich jedoch besonderen Herausforderungen zu stellen. In diesem Werk, herausgegeben von Dr. Holoubek und Dr. Lang, werden zahlreiche Konstellationen staatlicher Untätigkeit eingehend dargestellt, von Autoren aus verschiedenen Fachbereichen. Positiv zu unterstreichen ist Weiters die Gliederung, die einen schnellen Überblick über dieses diffizile Rechtgebiet ermöglicht. Der ausführliche Fußnotenapparat schafft die Vorrausetzung zur Vertiefung eines dieser Rechtsprobleme.

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Die Grundrechte in der Judikatur des Obersten Gerichtshofs

In Verfassungsfragen herrscht in Österreich ein Nebeneinander zweier Höchstgerichte, den für Verfassungswidrigkeiten im Bereich der Justiz ist grundsätzlich der OGH, für Verfassungswidrigkeiten verwaltungsbehördlicher Akte der VfGH die oberste Instanz. Zahlreiche Fachleute sind sich bezüglich dieser Regelung über einen Reformbedarf einig. Die Autorin dieses Werks greift die Thematik auf und erläutert sie aus verfassungsrechtlicher Sicht, wobei ein Schwerpunkt auf die Grundrechtsjudikatur des Obersten Gerichtshofs gelegt wird.

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Kurzkommentar Bundes-Verfassungsrecht

Die Neuauflage des Kommentars nach 14 Novellen berücksichtigt die wesentlichen Verfassungs-Vorschriften: B-VG, F-VG, StGG, MRK, PersFrG, VwGG und VfGG. Die präzise Kommentierung wertet die Judikatur von VfGH, VwGH, EuGH und EGMR zur Gänze aus und bietet Hinweise auf weiterführende Literatur. Der Kurzkommtar zum Bundes-Verfassungsrecht ist somit unverzichtbarer Begleiter bei der Beurteilung von Sachverhalten mit verfassungsrechtlichen Implikationen.

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Erkenntnisse und Beschlüsse des VfGH

Der Band enthält die Erkenntnisse und die wichtigsten Beschlüsse, di der Verfassungsgerichtshof im ersten Halbjahr 2006 gefällt hat.  Die gut geführten Register (nach Rechtsgebiet und zitiertem Gesetz) erleichtern die Suche).

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