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Im Web finden sich zahlreiche Angebote zum Verfassungsrecht. Rechtsfreund.at weist ihnen den Weg zu diesen Angeboten. Sollte ein Link fehlen, ersucht Rechtsfreund.at um Bekanntgabe.

Verfassungsrecht | Österreich | Grundrechte | Bundesverfassung | Verfassung | B-VG | BVG

Verfassungsrecht
Das österreichische Verfassungsrecht geht - wie alle modernen Rechtsstaaten - von einer Dreiteilung der Staatsfunktionen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative).

 

Bundes-Verfassungsgesetz

Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) basiert auf sechs Grundprinzipien (Baugesetzen):

  • Demokratisches Prinzip (Rechtserzeugung durch das Volk)

  • Bundesstaatliches Prinzip

  • Rechtsstaatliches Prinzip (Gesetzesgebundenheit aller Staatsfunktionen; Rechtsschutzeinrichtungen)

  • Republikanisches Prinzip (Bundespräsident als verantwortliches Staatsoberhaupt)

  • Gewaltentrennendes Prinzip (Trennung der Staatsfunktionen Gesetzgebung, Verwaltung, Gerichtsbarkeit; wechselseitige Kontrolle)

  • Liberales Prinzip (Freiheit des Einzelnen vom Staat, Gewährung der Grundrechte)

Diese Prinzipien können nur geändert werden, wenn sich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit findet und die Mehrheit des Volkes in einer Abstimmung zustimmt (Volksabstimmung).
Als "Vater" der österreichischen Verfassung gilt Univ.-Prof. Hans Kelsen (1881-1973), der die politischen Kompromisse der Politiker 1920 in eine Rechtsform "gegossen" hat.


 

Links zum Verfassungsrecht

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Mehr zu: Verfassungsrevision

Verfassungsrevision

Die Revision der Verfassung ist spätestens seit dem Jahr 2002 Thema der österreichischen Innenpolitik und bestimmt auch, in Hinblick auf den EU-Verfassungs­vertrag, die europäische Diskussion. Auch wenn die mediale Berichterstattung mit der Beendigung des „Österreich-Konvents“ stark zurück gegangen ist, werden die damit verbundenen Fragestellungen in der Fach­öffentlichkeit wie auch im Rahmen von Experten­gruppen weiterhin diskutiert.

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Kurzkommentar Bundes-Verfassungsrecht

Die Neuauflage des Kommentars nach 14 Novellen berücksichtigt die wesentlichen Verfassungs-Vorschriften: B-VG, F-VG, StGG, MRK, PersFrG, VwGG und VfGG. Die präzise Kommentierung wertet die Judikatur von VfGH, VwGH, EuGH und EGMR zur Gänze aus und bietet Hinweise auf weiterführende Literatur. Der Kurzkommtar zum Bundes-Verfassungsrecht ist somit unverzichtbarer Begleiter bei der Beurteilung von Sachverhalten mit verfassungsrechtlichen Implikationen.

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Erkenntnisse und Beschlüsse des VfGH

Der Band enthält die Erkenntnisse und die wichtigsten Beschlüsse, di der Verfassungsgerichtshof im ersten Halbjahr 2006 gefällt hat.  Die gut geführten Register (nach Rechtsgebiet und zitiertem Gesetz) erleichtern die Suche).

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Grundriss Bundesverfassungsrecht

In der zwischenzeitig zehnten Auflage  bearbeitet der Grundriss alle grundlegenden und aktuellen Elemente des Verfassungsrechts in bemerkenswerter Klarheit und Strukturiertheit. Berücksichtigt sind:
* Gesetzgebung und Vollziehung des Bundes und der Länder
* Selbstverwaltung
* Rechtsschutz und Kontrolle
* Grund- und Freiheitsrechte
Jener Teil, der die Grund- und Freiheitsrechte behandelt, wurde nach umfassender Überarbeitung wesentlich erweitert.

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Staatsbürgerschaftsrecht

Die Neuauflage des Kurzkommentars enthält das Staatsbürgerschaftsgesetz idF der Novelle 2005, die relevanten Verordnungen (StbV, StbP-V) sowie internationale Bestimmungen. Das kompetente Autorenteam mit jahrelanger Erfahrung sowohl in der Legistik als auch in der Vollziehung vermittelt fundiertes Fachwissen für die nötige Sicherheit in Auslegung und Vollziehung der neuen Bestimmungen und erläutert auch die Hintergründe und Auswirkungen.

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