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Verfassungsrecht
Das österreichische Verfassungsrecht geht - wie alle
modernen Rechtsstaaten - von einer Dreiteilung der
Staatsfunktionen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung
(Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative).
Bundes-Verfassungsgesetz
Das Bundes-Verfassungsgesetz
(B-VG) basiert auf sechs Grundprinzipien (Baugesetzen):
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Demokratisches
Prinzip (Rechtserzeugung durch das Volk)
-
Bundesstaatliches Prinzip
-
Rechtsstaatliches Prinzip (Gesetzesgebundenheit aller Staatsfunktionen; Rechtsschutzeinrichtungen)
-
Republikanisches Prinzip
(Bundespräsident als verantwortliches Staatsoberhaupt)
-
Gewaltentrennendes Prinzip
(Trennung der Staatsfunktionen Gesetzgebung, Verwaltung,
Gerichtsbarkeit; wechselseitige Kontrolle)
-
Liberales Prinzip (Freiheit des
Einzelnen vom Staat, Gewährung der Grundrechte)
Diese Prinzipien können nur
geändert werden, wenn sich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit
findet und die Mehrheit des Volkes in einer Abstimmung zustimmt
(Volksabstimmung).
Als "Vater" der österreichischen Verfassung gilt Univ.-Prof.
Hans Kelsen (1881-1973), der die politischen Kompromisse der
Politiker 1920 in eine Rechtsform "gegossen" hat.
Links zum Verfassungsrecht
weitere Bücher
Verfassungsrecht
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aktuelle
Bücher Verfassungsrecht
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Verfassungsrevision
Die Revision der Verfassung
ist spätestens seit dem Jahr 2002 Thema der österreichischen
Innenpolitik und bestimmt auch, in Hinblick auf den
EU-Verfassungsvertrag, die europäische Diskussion. Auch
wenn die mediale Berichterstattung mit der Beendigung des
„Österreich-Konvents“ stark zurück gegangen ist, werden die
damit verbundenen Fragestellungen in der Fachöffentlichkeit
wie auch im Rahmen von Expertengruppen weiterhin
diskutiert.
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Kurzkommentar
Bundes-Verfassungsrecht
Die Neuauflage des Kommentars
nach 14 Novellen berücksichtigt die wesentlichen
Verfassungs-Vorschriften: B-VG, F-VG, StGG, MRK, PersFrG,
VwGG und VfGG. Die präzise Kommentierung wertet die
Judikatur von VfGH, VwGH, EuGH und EGMR zur Gänze aus und
bietet Hinweise auf weiterführende Literatur. Der
Kurzkommtar zum Bundes-Verfassungsrecht ist somit
unverzichtbarer Begleiter bei der Beurteilung von
Sachverhalten mit verfassungsrechtlichen Implikationen.
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Erkenntnisse und Beschlüsse des VfGH
Der Band enthält
die Erkenntnisse und die wichtigsten Beschlüsse, di der
Verfassungsgerichtshof im ersten Halbjahr 2006 gefällt hat. Die gut geführten Register (nach Rechtsgebiet und
zitiertem Gesetz) erleichtern die Suche).
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Grundriss
Bundesverfassungsrecht
In der zwischenzeitig zehnten
Auflage bearbeitet der Grundriss alle grundlegenden
und aktuellen Elemente des Verfassungsrechts in
bemerkenswerter Klarheit und Strukturiertheit.
Berücksichtigt sind:
* Gesetzgebung und Vollziehung des Bundes und der Länder
* Selbstverwaltung
* Rechtsschutz und Kontrolle
* Grund- und Freiheitsrechte
Jener Teil, der die Grund- und Freiheitsrechte behandelt,
wurde nach umfassender Überarbeitung wesentlich erweitert.
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Staatsbürgerschaftsrecht
Die Neuauflage des
Kurzkommentars enthält das Staatsbürgerschaftsgesetz idF der
Novelle 2005, die relevanten Verordnungen (StbV, StbP-V)
sowie internationale Bestimmungen. Das kompetente
Autorenteam mit jahrelanger Erfahrung sowohl in der Legistik
als auch in der Vollziehung vermittelt fundiertes Fachwissen
für die nötige Sicherheit in Auslegung und Vollziehung der
neuen Bestimmungen und erläutert auch die Hintergründe und
Auswirkungen.
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