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Verfassungsrecht | Österreich | Grundrechte | Bundesverfassung | Verfassung | B-VG | BVG

Verfassungsrecht
Das österreichische Verfassungsrecht geht - wie alle modernen Rechtsstaaten - von einer Dreiteilung der Staatsfunktionen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative).

 

Bundes-Verfassungsgesetz

Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) basiert auf sechs Grundprinzipien (Baugesetzen):

  • Demokratisches Prinzip (Rechtserzeugung durch das Volk)

  • Bundesstaatliches Prinzip

  • Rechtsstaatliches Prinzip (Gesetzesgebundenheit aller Staatsfunktionen; Rechtsschutzeinrichtungen)

  • Republikanisches Prinzip (Bundespräsident als verantwortliches Staatsoberhaupt)

  • Gewaltentrennendes Prinzip (Trennung der Staatsfunktionen Gesetzgebung, Verwaltung, Gerichtsbarkeit; wechselseitige Kontrolle)

  • Liberales Prinzip (Freiheit des Einzelnen vom Staat, Gewährung der Grundrechte)

Diese Prinzipien können nur geändert werden, wenn sich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit findet und die Mehrheit des Volkes in einer Abstimmung zustimmt (Volksabstimmung).  Als "Vater" der österreichischen Verfassung gilt Univ.-Prof. Hans Kelsen (1881-1973), der die politischen Kompromisse der Politiker 1920 in eine Rechtsform "gegossen" hat.
 

Links zum Verfassungsrecht

aktuelle Bücher Verfassungsrecht

 

Handbuch der Grundrechte

Handbuch der Grundrechte
Das vorliegende Handbuch beleuchtet die Grundrechte in Österreich umfassend und wissenschaftlich und befindet sich mit seinen praxisorientieren Analysen auf letztem Stand. Nachdem etliche neue Beiträge aufgenommen wurden, ist der Umfang des Werkes um ein Drittel gewachsen, weshalb weniger von einem Handbuch die Rede ist. Ein Vorteil hingegen sind die Randziffern links und rechts des Textes, die immer wieder das Wichtigste zusammenfassen und dem schnelleren Lesen dienen.

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Gesetzesbeschwerde
Die mit 01.01.2015 in Kraft getretenen verfassungsgesetzlichen Bestimmungen über den Parteiantrag auf Normenkontrolle – kurz Gesetzesbeschwerde – werden im vorliegenden Werk wiedergegeben und diskutiert. Das Rechtsschutzinstrument Gesetzesbeschwerde dient den Parteien eines zivil- oder strafgerichtlichen Verfahrens vor einem ordentlichen Gericht und ermöglicht eine unmittelbare Bekämpfung der Rechtsvorschriften, die in dem jeweiligen Verfahren anzuwenden sind, vor dem Verfassungsgerichtshof. Des Weiteren werden im Werk Entstehung und Sinn der Gesetzesbeschwerde erklärt und Lösungsvorschläge hinsichtlich der Anwendung des Rechtsschutzinstruments gegeben.

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Verfassungsrecht
Das vorliegende Werk zum Verfassungsrecht dient ideal als Lehrbuch. Es bereits das Stoffgebiet übersichtlich und verständlich auf und eignet sich besonders für Studierende der Rechtswissenschaften. Beispiele und Verweise auf Gesetzesstellen veranschaulichen das System des Verfassungsrechts und helfen dem Leser aktiv mit dem Gesetz zu arbeiten. Das Lehrbuch behandelt die Grundlagen des Verfassungsrechts, die Gesetzgebung und Vollziehung sowie den Rechtsschutz, die Kontrolle und Grundrechte.

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