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Verfassungsrecht
Das österreichische Verfassungsrecht geht - wie alle
modernen Rechtsstaaten - von einer Dreiteilung der
Staatsfunktionen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung
(Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative).
Bundes-Verfassungsgesetz
Das Bundes-Verfassungsgesetz
(B-VG) basiert auf sechs Grundprinzipien (Baugesetzen):
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Demokratisches
Prinzip (Rechtserzeugung durch das Volk)
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Bundesstaatliches Prinzip
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Rechtsstaatliches Prinzip (Gesetzesgebundenheit aller Staatsfunktionen; Rechtsschutzeinrichtungen)
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Republikanisches Prinzip
(Bundespräsident als verantwortliches Staatsoberhaupt)
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Gewaltentrennendes Prinzip
(Trennung der Staatsfunktionen Gesetzgebung, Verwaltung,
Gerichtsbarkeit; wechselseitige Kontrolle)
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Liberales Prinzip (Freiheit des
Einzelnen vom Staat, Gewährung der Grundrechte)
Diese Prinzipien können nur
geändert werden, wenn sich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit
findet und die Mehrheit des Volkes in einer Abstimmung zustimmt
(Volksabstimmung).
Als "Vater" der österreichischen Verfassung gilt Univ.-Prof.
Hans Kelsen (1881-1973), der die politischen Kompromisse der
Politiker 1920 in eine Rechtsform "gegossen" hat.
Links zum Verfassungsrecht
weitere Bücher
Verfassungsrecht
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aktuelle
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Was heißt denn hier normal?
Der vorliegende Band 1 aus der Reihe Beiträge zum Kulturrecht beschäftigt sich mit ausgewählten Fragen zum Antidiskriminierungsrecht. Das Werk stellt die Dissertation einer Linzer Juristin dar, wobei das Hauptaugenmerk der Arbeit auf kirchliche Arbeitgeber gelegt wurde. Enthalten sind unter anderen auch Prüfungsschemata zur mittelbaren bzw. unmittelbaren Diskrimierung. Der detaillierte Fußnotenapparat macht eine weiterführende Recherche leicht möglich.
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Grundrechte
Gegenstand dieses Lehrbuchs ist die Erläuterung der allgemeinen Grundrechtslehren. Beginnend mit einer historischen Einführung werden die wichtigsten verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrechte dargestellt. Hervorzuheben ist die Bezugnahme auf die internationalen Grundrechte. So wird besonders auf die Grundrechte der MRK sowie des StGG eingegangen. Das Werk eignet sich als ausgezeichnete Prüfungsvorbereitung.
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Hoheitsgewalt im Völkerrecht
Ein weiterer Band in der Reihe "Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht" der sich mit dem Begriff der Hoheitsgewalt im Völkerrecht auseinandersetzt. Den einführenden Erläuterungen folgen zahlreiche Vermerke auf einschlägige Resolutionen des Sicherheitsrats. Den abschließenden Teil bildet eine Abhandlung zur bisherigen nationalen und regionalen Rechtsprechung in diesem Bereich.
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Kollabierter Staat und Völkerrechtsordnung
Diese Habilitationsschrift stellt sich der Problematik des Wegfalls effektiver Staatsgewalt wobei der Schwerpunkt die Erörterung des kollabierten Staates anhand von Fallstudien bildet. Weiters wird dieses Rechtsproblem im Zusammenhang mit der Völkerrechtsordnung sowie der Staatengemeinschaft abgehandelt. Dank der umfassenden Einführung in die Thematik ist das Werk auch verständlich, wenn man kein Völkerrechtsexperte ist. Positiv hervorzuheben ist Weiters das ausführliche Literatur- und Dokumentenverzeichnis.
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Rechtsschutz gegen staatliche Untätigkeit
Auch gegen unterlassenes Handeln von staatlichen Organen besteht Rechtsschutz. Dieser hat sich jedoch besonderen Herausforderungen zu stellen. In diesem Werk, herausgegeben von Dr. Holoubek und Dr. Lang, werden zahlreiche Konstellationen staatlicher Untätigkeit eingehend dargestellt, von Autoren aus verschiedenen Fachbereichen. Positiv zu unterstreichen ist Weiters die Gliederung, die einen schnellen Überblick über dieses diffizile Rechtgebiet ermöglicht. Der ausführliche Fußnotenapparat schafft die Vorrausetzung zur Vertiefung eines dieser Rechtsprobleme.
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Die Grundrechte in der Judikatur des Obersten Gerichtshofs
In Verfassungsfragen herrscht in Österreich ein Nebeneinander zweier Höchstgerichte, den für Verfassungswidrigkeiten im Bereich der Justiz ist grundsätzlich der OGH, für Verfassungswidrigkeiten verwaltungsbehördlicher Akte der VfGH die oberste Instanz. Zahlreiche Fachleute sind sich bezüglich dieser Regelung über einen Reformbedarf einig. Die Autorin dieses Werks greift die Thematik auf und erläutert sie aus verfassungsrechtlicher Sicht, wobei ein Schwerpunkt auf die Grundrechtsjudikatur des Obersten Gerichtshofs gelegt wird.
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Kurzkommentar
Bundes-Verfassungsrecht
Die Neuauflage des Kommentars
nach 14 Novellen berücksichtigt die wesentlichen
Verfassungs-Vorschriften: B-VG, F-VG, StGG, MRK, PersFrG,
VwGG und VfGG. Die präzise Kommentierung wertet die
Judikatur von VfGH, VwGH, EuGH und EGMR zur Gänze aus und
bietet Hinweise auf weiterführende Literatur. Der
Kurzkommtar zum Bundes-Verfassungsrecht ist somit
unverzichtbarer Begleiter bei der Beurteilung von
Sachverhalten mit verfassungsrechtlichen Implikationen.
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Erkenntnisse und Beschlüsse des VfGH
Der Band enthält
die Erkenntnisse und die wichtigsten Beschlüsse, di der
Verfassungsgerichtshof im ersten Halbjahr 2006 gefällt hat. Die gut geführten Register (nach Rechtsgebiet und
zitiertem Gesetz) erleichtern die Suche).
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