Rechtsfreund.at
Das Linkverzeichnis zum Recht
Scheidung

Startseite :: News :: Suche :: Markenrecht, Markenschutz, Markenschutzgesetz, Österreich

Impressum
Im Web finden sich zahlreiche Angebote zum Markenrecht. Rechtsfreund.at weist ihnen den Weg zu diesen Angeboten. Sollte ein Link fehlen, ersucht Rechtsfreund.at um Bekanntgabe.

Markenrecht | Markenschutz | Markenschutzgesetz |  Rechtsanwalt Markenanmeldung 

Allgemeines zum Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Teilgebiet des sogenannten Kennzeichenrechts, das neben dem Markenrecht auch den Schutz von Namen und Firmenkennzeichen oder den Schutz von Werktiteln umfasst. Der Marke als Kennzeichen kommt dabei die Funktion zu Waren oder Leistungen zu individualisieren um sie damit von anderen Waren oder Leistungen unterscheidbar zu machen. Zur Erlangung des Markenschutzes ist ein förmliches Eintragungsverfahren erforderlich das in Österreich im Markenschutzgesetz 1970 geregelt ist. Marken können danach alle Zeichen sein, die sich graphisch darstellen lassen, insbesondere Wörter  einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und die Form oder Aufmachung der Ware, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. 

 

Funktionen der Marke

Die Marke hat mehrere Funktionen. Primär dient sie natürlich der Unterscheidung. Sie gibt damit einen Hinweis auf den berechtigten Inhaber und bietet für Abnehmer eine Orientierungshilfe (Herkunftsfunktion). Da der Abnehmer meist ein Vorstellung mit dem unter der Marke vertriebenen Produkt verbindet kommt der Marke auch eine Vertrauensfunktion zu. Im Zusammenhang damit wird auch die sogenannte Identitätsfunktion der Marke gesehen, die darin besteht, dass die Marke eine Informationsquelle darstellt, die es dem Abnehmer ermöglicht, das von ihm gesuchte Produkt zu finden. Letztendlich kommt Marken auch eine Werbefunktion zu, die dazu dient, den Absatz zu fördern.

 

Markenschutz durch Markenanmeldung

Die eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber gemäß § 10 Markenschutzgesetz 1970 vorbehaltlich der Wahrung älterer Rechte das ausschließliche Recht, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr

  1. ein mit der Marke gleiches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen gleich sind, für die die Marke eingetragen ist

  2. ein mit der Marke gleiches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn dadurch für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, die die Gefahr einschließt, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird.

Dem Inhaber einer eingetragenen Marke ist es weiter gestattet, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke gleiches oder ihr ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke eingetragen ist, wenn diese im Inland bekannt ist und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt. Die Bekanntheit der älteren Marke muss spätestens am Tag der Anmeldung der jüngeren Marke, gegebenenfalls am prioritäts- oder zeitrangbegründenden Tag, oder im Entstehungszeitpunkt des jüngeren sonstigen Kennzeichenrechts vorgelegen sein.

 

Kosten Markenanmeldung Österreich

In Österreich fallen bei Anmeldung einer Marke gleich mehrere Kosten (Stand 16.04.2014) an. Insgesamt kann man für den Standardfall mit Gebühren in Höhe von rund EUR 360,00 rechnen.

 

Sollte die Marke nicht direkt nach der Anmeldung eingetragen werden, fallen weitere Kosten an (Beschwerdegebühr, Gebühr für mündliche Verhandlung, ...). Gleiches gilt für den Fall, dass Sie die Ausdehnung des in Österreich erwirkten Markenschutzes auf andere Länder (zB Deutschland, Schweiz, Italien; denken Sie an das deutschprachige Südtirol) begehren.

 

Markenverwaltung und Markenüberwachung

Markenschutz ist nur effizient, wenn eine Marke auch verwaltet ("gepflegt") wird. Markenverwaltung und Markenüberwachung ist daher essentiell für den erfolgreichen Bestand einer Marke.

Weitere Rechtsgebiete

Rechtsanwalt Markenrecht

 

Dr. Johannes Öhlböck LL.M. berät und vertritt in allen Fragen des Markenrechts und ist Ihnen bei der Markenanmeldung und Vertragsgestaltung behilflich.

 

Dr. Johannes Öhlböck LL.M.


01 / 505 49 59

www.raoe.at

 

unverbindliche E-MAIL-Anfrage

 

Rechtsanwalt Markenanmeldung Österreich

Bei einer Markenanmeldung herrscht in Österreich kein Anwaltszwang. Nichtsdestoweniger ist es ratsam einen Rechtsanwalt beizuziehen. Üblicherweise werden schon vor einer Markenanmeldung Investitionen getätigt. Es werden Domains angemeldet, man beauftragt einen Graphiker (Designer) mit der Erstellung eines Logos, allenfalls werden Domains delegiert, usw. Dafür fallen Kosten an. All diese Kosten sind verloren, wenn die Marke nicht angemeldet wird. Die Beiziehung eines Rechtsanwaltes ist daher sinnvoll. Ein Rechtsanwalt berät Sie hinsichtlich der potentiellen Schutzfähigkeit der Marke (Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr, beschreibende Zeichen, Gattungsbezeichnung als Marke, prioritätsältere Zeichen, ...) und errichtet Verträge im Zusammenhang mit Marken (zB Markenlizenzvertrag).

Links

Aktuelle Bücher Markenrecht

 

Geistiges Eigentum. Jahrbuch 2014

Geistiges Eigentum

Das vorliegende Werk spiegelt die Entwicklungen der Rechtsprechung und Gesetzgebung des Vorjahres detailrech wieder. Neben den bewährten Rubriken (Europäisches Urheberrecht, Gemeinschaftsmarkenrecht, Österreichisches Markenrecht, Patenrecht in der EU und Österreich, Österreichisches Urheberrecht und Designrecht) konnten auch neue Praktiker gewonnen werden: Alexander Schifko, Thomas Rainer Schmitt und Hannes Seidelberger. Insgesamt gibt das Buch einen guten Überblick und sticht vor allem durch seine praktischen Beispiele hervor.

weitere Informationen

 

Community Trade Mark Regulation (EC) No 207/2009 | Hasselblatt (ed.) | Buch (Cover)

Community Trade Mark Regulation
Die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke strebt ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarktes an und gibt hierfür mit einem einzelstaatlichen Markt vergleichbare Bedingungen wieder. Der Kommentar fokussiert rechtliche Rahmenbedingungen und Umsetzungsvorschriften in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union für Unternehmen, um ihre Herstellung und Verteilung von Waren und des Dienstleistungsverkehrs an einen gemeinsamen Markt anzugleichen.

weitere Informationen
 

 

marken.schutz marken.schutz – Systematischer Kommentar zum Markenschutzgesetz
Die Neuauflage widmet sich in bewährter Form den Markenrechten in der komplexen Verflechtung des nationalen Markenrechts mit dem Gemeinschaftsmarkenrecht und dem Recht der Internationalen Marke - ein Kommentar von spezialisierten Praktikern aus ihrer Erfahrung geschrieben. Mit dem ausführlichen Stichwortverzeichnis finden Sie sich in diesem umfangreichen Band bestens zurecht.
• Mit Literatur, Rechtsprechung,
• Checklisten, Tipps aus der Praxis und
• Beiträgen aus angrenzenden Rechtsgebieten (wie Kartellrecht, Insolvenzrecht).

Top aktuell: Mit allen Neuerungen durch die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014
(BGBl I 2013/126) - in Kraft ab 1. 1. 2014.
Außerdem: Für den optimalen Überblick werden bis zum Inkrafttreten der Novelle, relevanten geltenden Bestimmungen angeführt sowie die notwendigen Auszüge aus der aktuellen Fassung des Patentgesetzes.
weitere Informationen
 

Informationen zu: Markenrecht, Marke, Markenschutz, Anmeldung,

Rechtsanwalt Markenrecht, Markenanmeldung, Anwalt, Österreich