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Wettbewerbsrecht - Lauterkeitsrecht - Kartellrecht

Zum Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne zählen das Kartellrecht und das Wettbewerbsrecht im engeren Sinne, auch Lauterkeitsrecht genannt (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Unter Wettbewerb (iSd UWG) ist dabei das Streben jedes von mehreren Unternehmern zu verstehen, auf einem gemeinsamen Markt mit möglichst vielen Kunden abzuschließen. Der Zweck des Lauterkeitsrechtes (Wettbewerbsrecht im engeren Sinn) ist der Schutz des "lauteren Wettbewerbes"; seine Aufgabe ist es damit, unlautere Geschäftspraktiken zu verhindern. Geregelt ist es in Österreich im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, dessen § 1 wie folgt lautet:

"Wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbes Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen, kann auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen werden."
 

Maßstab für die guten Sitten ist die den sittlichen Maßstäben der Allgemeinheit nicht widersprechende Anschauung des verständigen und anständigen Durchschnittsgewerbetreibenden des betreffenden Gewerbezweigs. Danach kann beispielsweise ein Sittenverstoß vorliegen bei Nachahmung fremder gewerblicher Leistungsergebnisse, bei wirtschaftlichem Boykott, bei Abwerbung von Arbeitskräften oder bei Absatzbehinderung. Einzelne unlautere Tatbestände hat der Gesetzgeber selbst besonders hervorgehoben. Dazu gehören etwa die Irreführung, Regelungen betreffend der sogenannten Mogelpackung, Herabsetzung eines Unternehmens, Mißbrauch von Kennzeichen eines Unternehmens oder die Regelung über Zugaben. Liegt unlauterer Wettbewerb vor, so bestehen bei Vorliegen aller Voraussetzungen  Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung respektive Schadenersatz.

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aktuelle Literatur (Bücher)  Lauterkeitsrecht

 

	Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht Dieser kompakte Studienbehelf gibt einen verständlichen Überblick über die einzelnen Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts und des Wettbewerbsrechts. Auf knapp 300 Seiten werden neben einer Einführung in dieses wirtschaftlich bedeutende Thema die Grundzüge des Patentrechts, Musterschutzes, Markenrechts und Urheberrechts dargestellt. Neben dem materiellen Recht ist ein Kapitel auch der in der Praxis wichtigen Rechtsdurchsetzung gewidmet. Im wettbewerbsrechtlichen Teil finden sich neben dem UWG auch das Kartellrecht wieder und auch das Thema des anwendbaren Rechts und der Zuständigkeit im internationalen Umfeld kommt nicht zu kurz. Die dargestellte Theorie wird anhand eingängiger Beispiele verdeutlicht. weitere Informationen
	Internationales Wettbewerbsverfahrensrecht Das Wettbewerbsrecht kennt praktisch keine Grenzen mehr. Dadurch gewinnt das internationale Verfahrensrecht auch in diesem Rechtsbereich zunehmend an Bedeutung. Diesen Fragen widmet sich das vorliegende Werk in einer kurzen, aber übersichtlichen Gesamtdarstellung und schafft damit einen Überblick über eine Materie, die aus heterogenen Rechtsquellen besteht. Neben dem europäischen Recht werden auch völkerrechtliche Verträge in die Betrachtung einbezogen, sodass am Ende ein Kurzlehrbuch des internationalen Wettbewerbsverfahrensrechts entsteht, das mit zahlreichen Verweisungen auf die Lehre und Rechtsprechung aufwarten kann. weitere Informationen
	Grundlagen und Reichweite des Transparenzgebotes bei Wettbewerbshandlungen - Leitlinien für die Handhabung des Transparenzgebotes unter besonderer Berücksichtigung der Begebenheiten im Internet In der Arbeit werden daher verschiedene transparenzbezogene Normen aus dem europäischen und dem deutschen Recht untersucht und ihr jeweiliger Transparenzgehalt herausgearbeitet. Die Untersuchung wurde thematisch auf das Gebiet des Wettbewerbsrechts fokussiert, da in diesem Bereich die "Transparenz" eine immense Bedeutung besitzt. weitere Informationen
	Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht Das Buch beschäftigt sich mit der Frage der Anwendbarkeit des UWG bei der Verletzung außerwettbewerbsrechtlicher Vorschriften durch Wettbewerbshandlungen und damit mit sehr umstrittenen Fragen des Lauterkeitsrechtes. weitere Informationen
	Wettbewerbsrecht Das Wettbewerbsrecht (Hefermehl / Köhler / Bornkamm) von Beck ist in der zwischenzeitig 26. Auflage erschienen. Dieses Standardwerk der Standardwerke zum Lautkeitsrecht ist unverzichtbar für den im Wettbewerbsrecht tätigen Juristen. Die Neuauflage verarbeitet die aktuelle Judikatur und Literatur. Die 26. Auflage berücksichtigt die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken.  Kommentiert ist insbesondere der sich aus der Richtlinie ergebende Katalog unlauterer Geschäftspraktiken. weitere Informationen