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Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Im Gegenteil: es existieren zahlreiche Sondergesetze, die Unternehmen zu beachten haben, die Produkte oder Dienstleistungen online anbieten.

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Internetrecht

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Im Gegenteil: es existieren zahlreiche Sondergesetze, die Unternehmen zu beachten haben, die Produkte oder Dienstleistungen online anbieten. Regeln dafür finden sich im E-Commerce-Gesetz (ECG) oder im Konsumentschutzgesetz (KSchG). Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und die Angaben auf der Website selbst, müssen sollten diesen Verpflichtungen Rechnung tragen. Der Möglichkeit der E-Mail-Werbung wurde durch europäische Vorgaben umfassend eingeschränkt. Werbemails dürfen danach nur in einem sehr engen Rahmen versendet werden. Das Internetrecht gewinnt darüber hinaus durch alternative zielgerichtete Werbeformen wie SEO, SEM oder Affiliatemarketing zusätzlich an Dynamik, die zuletzt auch schon die Höchstgerichte beschäftigt haben.

 

Domainrecht

Unter Domainrecht versteht man ein Vielzahl unterschiedlicher Regelungen, die die Vergabe von Domains bzw die Rechte an Domains betreffen. Internetdomains sind einmalig. Das macht vor allem kurze Domains, generische Domains oder Domains, die Markennamen darstellen, sehr wertvoll. In der Vergangenheit wurde Domainrecht vor allem durch das rechtswidrige Wegschnappen bzw Registrieren von Domains (Domaingrabbing, Typosquatting, Markengrabbing, Cybersquatting) bekannt.

Vertragsabschluss im Internet

Der Vertragsabschluss im Internet erfolgt genauso wie der Vertragsabschluss im Zivilrecht: zuerst ein Angebot durch den Nutzer, dann die Annahme durch den Diensteanbieter. Der Vertrag kommt grundsätzlich mit Annahme zustande.

 

E-Commerce

E-Commerce ist die Automatisierung von Geschäftstransaktionen durch Informations- und Kommunikationstechnologie. M-Commerce, der Vertragsabschluss über das Mobiltelefon, ist eine Sonderform des E-Commerce. Dem E-Commerce dienen zahlreiche Sondergesetze als Rechtsquellen: das E-Commerce Gesetz (ECG), das Konsumentenschutzgesetz (KSchG), das Fernfinanzdienstleistungsgesetz (FernFinG), das Signaturgesetz, das Zugangskontrollgesetz usw. Das ECG regelt zahlreiche Informationspflichten sowie Auskunftspflichten für Dienstanbieter, deren Ziel Transparenz ist – denn der Dienstenutzer soll wissen, wer den Dienst anbietet.

 

E-Government

E-Government ist der elektronische Verwaltungsverkehr zwischen den Behörden und den Bürgern bzw. „Online-Erledigung“ von Behördenwegen und Verfahren.

 

Werbung im Internet

Werbung im Internet muss klar als solche erkennbar sein, dies gilt sowohl für Push-Werbung (z.B. E-Mail Newsletter) als auch für Pull-Werbung (z.B. Banner auf einer Website). Die Zusendung von Werbemails kann unter gewissen Umständen eine Verwaltungsübertretung sein, die mit einer empfindlichen Geldstrafe geahndet werden kann.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Geltung der AGB muss von den Vertragspartnern vereinbart werden, des Weiteren dürfen sie weder gesetzes- noch sittenwidrig sein. Die Besonderheit des E-Commerce liegt darin, dass die AGB dauerhaft speicherbar und reproduzierbar sein müssen.

 

Verbraucherschutz

Die Fernabsatzrichtlinie des Europäischen Parlaments wurde in Österreich durch das Fernabsatzgesetz umgesetzt. Es dient dem Schutz der Konsumenten im Versandhandel sowie beim Online-Shopping, da es im Internet keine Möglichkeit der persönlichen Beratung gibt und die Ware lediglich auf Abbildungen zu sehen ist. Die Bestimmungen sehen primär Informationspflichten des Unternehmers sowie ein besonderes Rücktrittsrecht des Verbrauchers vor.

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Rechtsanwalt Dr. Öhlböck

Dr. Johannes Öhlböck LL.M. unterstützt Sie im Internetrecht (Verträge, Domainrecht, SEO, SEM, Affiliate-marketing, Online-Werbung), berät Sie bei der Gestaltung von Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und vertritt Sie im Prozess.


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Cloud Computing

Cloud Computing
Cloud Computing bietet unheimlich viele Vorteile in der modernen Welt, birgt jedoch auch so manche Risiken. Dadurch entstehen rechtliche Fragen, die ohne das nötige Hintergrundwissen Probleme hervorbringen können. Deshalb ist es für Personen, die sich aus rechtlicher Sicht mit dem Thema in der Praxis beschäftigen unerlässlich, dieses Werk zu lesen. Der Schwerpunkt liegt vor allem bei den Cloud-Kunden. Nicht zu vergessen sind aber die Anbieter, die Antworten auf die Fragen ihrer Kunden parat haben müssen.
Vorwiegend werden Rechtsfragen zum Thema dargestellt. Diese erfordern ein bestimmtes rechtliches Grundverständnis. Dadurch kann dem Praxisanwender relativ rasch eine rechtliche Prüfung gelingen, die ihm zu einer Entscheidungsfindung führt. Sehr gegenwarts- und zukunftsorientiertes Praxishandbuch, über das jeder Praktiker Bescheid wissen soll!
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#Blockchain in der Rechtspraxis

Die Blockchain und die darauf aufbauenden Technologien haben in den letzten Jahren eine dramatische Wandlung erlebt: Vom Buzz-Word zur Realität. Das vorliegende Buch erklärt zunächst die Grundlagen der Blockchain und auf dieser Basis die wichtigsten rechtlichen Aspekte der neuen Technologie. Kryptowährungen sind dabei ein wesentlicher, aber bei weitem nicht der einzige Aspekt. Neben dem regulatorischen Hintergrund und Status-Quo rund um Bitcoin & Co werden auch IP-, zivil-, gesellschafts- und steuerrechtliche Aspekte rund um diverse Blockchain-Anwendungen erläutert. Dem Spannungsfeld der neuen Technologie mit der DSGVO und möglichen Lösungsansätzen ist ein eigenes Kapitel gewidmet. Brennende Fragen drehen sich etwa um die Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Blockchain-Technologie bei diversen Gesellschaftsformen, etwaige Prospektpflicht bei ICOs, die kapitalmarktrechtliche Einordnung von Geschäftsfeldern im Umfeld von Kryptowährungen, die Vereinbarkeit der Blockchain mit datenschutzrechtlichen Betroffenenrechten, zivilrechtliche Aspekte der Übertragung und Besicherung von Eigentum über die Blockchain, Rechtsthemen rund um Smart Contracts oder aber die Frage, wie Gewinne im Zusammenhang mit Blockchainaktivitäten zu versteuern sind.

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NISG Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz

Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz

Dieser neue Kommentar zum Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz stellt für Praktiker, betroffene Anbieter und Betreiber eine gute Möglichkeit dar, sich schnell einen Überblick in diesem Gebiet zu verschaffen. Sowohl Behörden als auch öffentlich rechtliche- und IT-Spezialisierte finden guten Rat in diesem Werk. Im Kommentar wird die Schaffung bestimmter Strukturen, die Mindestanforderungen an Sicherheit von Netz- und Informationssystemen sowie die Einführung von gewissen Meldepflichten ausführlich thematisiert. Weiters bietet das Werk zusätzliche Informationen über Quellen, Institutionen und Entwicklungen dieses Rechtsbereiches und ist somit unentbehrlich für alle Praktiker.
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