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Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Im Gegenteil: es existieren zahlreiche Sondergesetze, die Unternehmen zu beachten haben, die Produkte oder Dienstleistungen online anbieten.

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Internetrecht

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Im Gegenteil: es existieren zahlreiche Sondergesetze, die Unternehmen zu beachten haben, die Produkte oder Dienstleistungen online anbieten. Regeln dafür finden sich im E-Commerce-Gesetz (ECG) oder im Konsumentschutzgesetz (KSchG). Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und die Angaben auf der Website selbst, müssen sollten diesen Verpflichtungen Rechnung tragen. Der Möglichkeit der E-Mail-Werbung wurde durch europäische Vorgaben umfassend eingeschränkt. Werbemails dürfen danach nur in einem sehr engen Rahmen versendet werden. Das Internetrecht gewinnt darüber hinaus durch alternative zielgerichtete Werbeformen wie SEO, SEM oder Affiliatemarketing zusätzlich an Dynamik, die zuletzt auch schon die Höchstgerichte beschäftigt haben.

 

Domainrecht

Unter Domainrecht versteht man ein Vielzahl unterschiedlicher Regelungen, die die Vergabe von Domains bzw die Rechte an Domains betreffen. Internetdomains sind einmalig. Das macht vor allem kurze Domains, generische Domains oder Domains, die Markennamen darstellen, sehr wertvoll. In der Vergangenheit wurde Domainrecht vor allem durch das rechtswidrige Wegschnappen bzw Registrieren von Domains (Domaingrabbing, Typosquatting, Markengrabbing, Cybersquatting) bekannt.

Vertragsabschluss im Internet

Der Vertragsabschluss im Internet erfolgt genauso wie der Vertragsabschluss im Zivilrecht: zuerst ein Angebot durch den Nutzer, dann die Annahme durch den Diensteanbieter. Der Vertrag kommt grundsätzlich mit Annahme zustande.

 

E-Commerce

E-Commerce ist die Automatisierung von Geschäftstransaktionen durch Informations- und Kommunikationstechnologie. M-Commerce, der Vertragsabschluss über das Mobiltelefon, ist eine Sonderform des E-Commerce. Dem E-Commerce dienen zahlreiche Sondergesetze als Rechtsquellen: das E-Commerce Gesetz (ECG), das Konsumentenschutzgesetz (KSchG), das Fernfinanzdienstleistungsgesetz (FernFinG), das Signaturgesetz, das Zugangskontrollgesetz usw. Das ECG regelt zahlreiche Informationspflichten sowie Auskunftspflichten für Dienstanbieter, deren Ziel Transparenz ist – denn der Dienstenutzer soll wissen, wer den Dienst anbietet.

 

E-Government

E-Government ist der elektronische Verwaltungsverkehr zwischen den Behörden und den Bürgern bzw. „Online-Erledigung“ von Behördenwegen und Verfahren.

 

Werbung im Internet

Werbung im Internet muss klar als solche erkennbar sein, dies gilt sowohl für Push-Werbung (z.B. E-Mail Newsletter) als auch für Pull-Werbung (z.B. Banner auf einer Website). Die Zusendung von Werbemails kann unter gewissen Umständen eine Verwaltungsübertretung sein, die mit einer empfindlichen Geldstrafe geahndet werden kann.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Geltung der AGB muss von den Vertragspartnern vereinbart werden, des Weiteren dürfen sie weder gesetzes- noch sittenwidrig sein. Die Besonderheit des E-Commerce liegt darin, dass die AGB dauerhaft speicherbar und reproduzierbar sein müssen.

 

Verbraucherschutz

Die Fernabsatzrichtlinie des Europäischen Parlaments wurde in Österreich durch das Fernabsatzgesetz umgesetzt. Es dient dem Schutz der Konsumenten im Versandhandel sowie beim Online-Shopping, da es im Internet keine Möglichkeit der persönlichen Beratung gibt und die Ware lediglich auf Abbildungen zu sehen ist. Die Bestimmungen sehen primär Informationspflichten des Unternehmers sowie ein besonderes Rücktrittsrecht des Verbrauchers vor.

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Rechtsanwalt Dr. Öhlböck

Dr. Johannes Öhlböck LL.M. unterstützt Sie im Internetrecht (Verträge, Domainrecht, SEO, SEM, Affiliate-marketing, Online-Werbung, Bewertungen), berät Sie bei der Gestaltung von Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und vertritt Sie im Prozess.


01 / 505 49 59

 

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aktuelle Bücher Internetrecht

 

DSA

Der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste) ist seit Februar 2024 in Geltung und soll für ein vertrauenswürdiges Online-Umald sorgen mit ua Haftungsregeln für Vermittlungsdienste, Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Inhalte sowie Transparenzmaßnahmen für Online-Plattformen. Die vorliegende Sonderausgabe bietet einen ersten Überblick über die gesetzlichen Regeln.

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Blockchain rules

Das Handbuch beschäftigt sich 34 thematischen Kapiteln auf 850 Seiten mit allen relevanten Fragen rund um Kryptowerte und digital assets. Behandelt werden zB die Blockchain, Kryptowährungen (zB Bitcoin, Ethereum, Solana, ...) NFT (non fungible token), Steuerrecht, die MiCAR-Verordnung oder Defi (decentralized finance). Ein sehr umfangreiches Stichwortverzeichnis und ein übersichtliches Inhaltsverzeichnis erleichtern die praktische Handhabung.

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Kryptowerte im Privatrecht

Martin Miernicki geht das Thema Kryptowährung und Blockchain von Grund auf an. In seiner Habilitationsschrift setzt er sich mit Technologie und Rechtsfragen zu Kryptowerten und Blockchain auseinander und behandelt zB zivilrechtliche Fragen zu Besitz/Eigentum/Pfandrecht, Leistungsstörungen, Wertpapierrecht, usw. Der Autor betritt vielfach Neuland und hat es geschafft, in der ersten Auflage einen Klassiker zu generieren.

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Handbuch Softwarerecht

Das vorliegende Handbuch deckt das Softwarerecht umfassend ab und beschäftigt sich in thematischen Kapiteln mit den Grundlagen des Rechtsgebietes, Software-Verträgen, der Organisation von Softwareprojekten, Datenschutz, Quellcode-Hinterlegung, Software im Gesundheitsbereich, Handel mit Software als Reseller, Cloud Computing und IT-Sicherheit.

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Social Media Recht

Social Media begleitet uns in unserem Alltag. Wer nützt Instagram, Facebook, TikTok, Twitter, YouTube, WhatsApp und Co nicht täglich. Im Zusammenhang damit stellen sich Rechtsfragen, die im vorliegenden Werk in thematischen Kapiteln behandelt werden. Bearbeitet werden etwa Lauterkeitsrecht (UWG), Datenschutz, DSGVO, Arbeitsrecht, Urheberrecht, E-Commerce-Recht, Vertragsrecht, Markenrecht, aber auch Rechtsfragen zu Hass im Netz. Ein Fokus liegt auf Social Media Marketing, Bewertungen sowie Formvorschriften. Angesprochen sind Influencer, Unternehmern und Rechtsanwender.

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