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Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Im Gegenteil: es existieren zahlreiche Sondergesetze, die Unternehmen zu beachten haben, die Produkte oder Dienstleistungen online anbieten.

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Internetrecht

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Im Gegenteil: es existieren zahlreiche Sondergesetze, die Unternehmen zu beachten haben, die Produkte oder Dienstleistungen online anbieten. Regeln dafür finden sich im E-Commerce-Gesetz (ECG) oder im Konsumentschutzgesetz (KSchG). Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und die Angaben auf der Website selbst, müssen sollten diesen Verpflichtungen Rechnung tragen. Der Möglichkeit der E-Mail-Werbung wurde durch europäische Vorgaben umfassend eingeschränkt. Werbemails dürfen danach nur in einem sehr engen Rahmen versendet werden. Das Internetrecht gewinnt darüber hinaus durch alternative zielgerichtete Werbeformen wie SEO, SEM oder Affiliatemarketing zusätzlich an Dynamik, die zuletzt auch schon die Höchstgerichte beschäftigt haben.

 

Domainrecht

Unter Domainrecht versteht man ein Vielzahl unterschiedlicher Regelungen, die die Vergabe von Domains bzw die Rechte an Domains betreffen. Internetdomains sind einmalig. Das macht vor allem kurze Domains, generische Domains oder Domains, die Markennamen darstellen, sehr wertvoll. In der Vergangenheit wurde Domainrecht vor allem durch das rechtswidrige Wegschnappen bzw Registrieren von Domains (Domaingrabbing, Typosquatting, Markengrabbing, Cybersquatting) bekannt.

Vertragsabschluss im Internet

Der Vertragsabschluss im Internet erfolgt genauso wie der Vertragsabschluss im Zivilrecht: zuerst ein Angebot durch den Nutzer, dann die Annahme durch den Diensteanbieter. Der Vertrag kommt grundsätzlich mit Annahme zustande.

 

E-Commerce

E-Commerce ist die Automatisierung von Geschäftstransaktionen durch Informations- und Kommunikationstechnologie. M-Commerce, der Vertragsabschluss über das Mobiltelefon, ist eine Sonderform des E-Commerce. Dem E-Commerce dienen zahlreiche Sondergesetze als Rechtsquellen: das E-Commerce Gesetz (ECG), das Konsumentenschutzgesetz (KSchG), das Fernfinanzdienstleistungsgesetz (FernFinG), das Signaturgesetz, das Zugangskontrollgesetz usw. Das ECG regelt zahlreiche Informationspflichten sowie Auskunftspflichten für Dienstanbieter, deren Ziel Transparenz ist – denn der Dienstenutzer soll wissen, wer den Dienst anbietet.

 

E-Government

E-Government ist der elektronische Verwaltungsverkehr zwischen den Behörden und den Bürgern bzw. „Online-Erledigung“ von Behördenwegen und Verfahren.

 

Werbung im Internet

Werbung im Internet muss klar als solche erkennbar sein, dies gilt sowohl für Push-Werbung (z.B. E-Mail Newsletter) als auch für Pull-Werbung (z.B. Banner auf einer Website). Die Zusendung von Werbemails kann unter gewissen Umständen eine Verwaltungsübertretung sein, die mit einer empfindlichen Geldstrafe geahndet werden kann.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Geltung der AGB muss von den Vertragspartnern vereinbart werden, des Weiteren dürfen sie weder gesetzes- noch sittenwidrig sein. Die Besonderheit des E-Commerce liegt darin, dass die AGB dauerhaft speicherbar und reproduzierbar sein müssen.

 

Verbraucherschutz

Die Fernabsatzrichtlinie des Europäischen Parlaments wurde in Österreich durch das Fernabsatzgesetz umgesetzt. Es dient dem Schutz der Konsumenten im Versandhandel sowie beim Online-Shopping, da es im Internet keine Möglichkeit der persönlichen Beratung gibt und die Ware lediglich auf Abbildungen zu sehen ist. Die Bestimmungen sehen primär Informationspflichten des Unternehmers sowie ein besonderes Rücktrittsrecht des Verbrauchers vor.

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Rechtsanwalt Dr. Öhlböck

Dr. Johannes Öhlböck LL.M. unterstützt Sie im Internetrecht (Verträge, Domainrecht, SEO, SEM, Affiliate-marketing, Online-Werbung), berät Sie bei der Gestaltung von Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und vertritt Sie im Prozess.


01 / 505 49 59

 

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aktuelle Bücher Internetrecht

 

Chmelik | Social Network Sites - Soziale Netzwerke | Cover

Social Network Sites – Soziale Netzwerke

Tomás Chmelík beschäftigt sich in seiner Dissertation mit hochaktuellen Zivilrechtsfragen, die sich im Zuge der Digitalisierung und somit mit dem Auftreten von verschiedensten, internetbasierten Sozialen Netzwerken ergeben. Da die Daten und Informationsmenge im Netzwerk stetig wächst, was wiederrum dazu führt, dass verschiedenste Fragen betreffend der Haftung sowie der Privilegierung im Zusammenhang mit den Sozialen-Netwerk-Nutzern ergeben. Behandelt werden vor allem Fragen im Bezug auf Urheberrechtsverletzungen und ihre Auswirkungen unter besonderer Berücksichtigung der Störerhaftung. Zu Beginn erklärt der Autor die Begrifflichkeit „Social Network Sites“ sowie die Einteilung und die Funktionsweisen dieser und verschafft somit eine ideale Basis. Weiters erläutert er die Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen sowie das Haftungssystem in der EU und nimmt dabei Bezug auf verschiedenste Websites, wie z.B Google oder kino.to.  Tomáš Chmelík beantwortet seine Fragen ausführlich und vertritt seine Standpunkte nachvollziehbar. Mit „Social Network Sites – Soziale Netzwerke“ liefert er einen interessanten und wichtigen Beitrag zu einem Thema, welches die Juristen in den nächsten Jahren aller Voraussicht nach immer stärker beschäftigen wird.

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Kian | Cloud Computing | Cover

Cloud Computing

 Cloud Computing erlangt einen immer höheren Stellenwert. Aufgrund neuer Technologien, die den Einsatz von ausgelagerten IT-Dienstleistungen ermöglichen, wächst dieser Bereich der Informationstechnologie stetig an, wirft jedoch gleichzeitig eine Vielzahl rechtlicher Fragen auf. Von Datenschutz und -sicherheit über Urheberrecht sowie Vertrags- und Leistungsrecht sind beim Cloud Computing viele rechtliche Aspekte zu beachten, zu denen es oftmals keine klare und einheitliche rechtliche Regelung gibt. Im Kern der rechtlichen Fragen steht meist die für das Cloud Computing maßgebende ortsunabhängige Nutzung von IT-Diensten, auf die geltende Rechtsbestimmungen (noch) nicht unmittelbar zugeschnitten sind. Das vorliegende Werk lieferte eine gute Zusammenfassung möglicher Lösungsansätze, um den Einsatz von Cloud Computing rechtssicher zu gestalten. Durch den gut strukturierten Aufbau bietet der Autor ein Nachschlagewerk, das sowohl für Praktiker als auch für Experten ein hilfreiches Instrument in der Materie bietet. Die Untergliederung beginnt mit einem allgemeinen Teil, der näher bringen soll, worum es im Cloud Computing geht und welche Definitionen als akzeptiert gelten. Es folgen „Bürgerliches Recht“, „Urheberrecht“ und „Datenschutzrecht“. Das Buch Autor zeigt die möglichen Probleme zwischen Anbietern und Nutzern von Cloud-Diensten auf, und bietet gleichzeitig Lösungsmöglichkeiten.
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Das Fernmeldegeheimnis im Zeitalter der Internet- und Mobilfunküberwachung
In dieser rechtsvergleichenden Arbeit untersucht die Autorin die österreichische und schweizerische Herangehensweise im Umgang mit Grundrechten im Lichte aktueller Technologien, die von den Staaten meist zur Überwachung eingesetzt werden. Das Werk widmet sich zunächst intensiv den Grundrechten und allgemein dem Grundrechteverständnis in den genannten Staaten. Die Autorin spannt sohin den Bogen hin zu Ihrer Hauptthese. Diese besagt, dass nicht nur die Speicherung von Inhalten, sondern auch von „Nebeninformationen“, die bei der Datenspeicherung unweigerlich mitgeschickt werden (dies betrifft vor allem Verkehrs- und Standortdaten) vom Art 10a des österreichischen Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger erfasst sind. Das Ergebnis ist ein detailliert ausgearbeitetes Werk über ein Thema, das im Wandel der Zeit mehr und mehr an Bedeutung gewinnen wird.
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Das Immaterialgüterrecht in elektronischen Medien

"YouTube, Tauschbörsen, Plagiate" - Turbulente Zeiten für das Urheberrecht. Denn als Folge der Entwicklung elektronischer Medien und der dadurch bedingten Änderungen des Verhaltens der Nutzer einem tief greifenden Wandel unterworfen. Die vielfältigen und neuartigen Fragen, die sich dadurch stellen, werden im vorliegenden Band von den Autoren aus verschiedenen Blickwinkeln erörtert: Rechtsetzung vs Rechtsprechung, gegenwärtige Rechtslage in Österreich vs bevorstehende Neuerungen im EU-Recht, Urheber und Rechteinhaber vs Nutzer von Werken.
Der vorliegende Band vereint Referate, die aus Anlass des 8. Österreichischen Rundfunkforums gehalten wurden. Diese Fachtagung wird jährlich vom Forschungsinstitut der elektronischen Massenmedien (REM) veranstaltet.

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