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Verfassungsrecht | Österreich | Grundrechte | Bundesverfassung | Verfassung | B-VG | BVG

Verfassungsrecht
Das österreichische Verfassungsrecht geht - wie alle modernen Rechtsstaaten - von einer Dreiteilung der Staatsfunktionen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative).

 

Bundes-Verfassungsgesetz

Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) basiert auf sechs Grundprinzipien (Baugesetzen):

  • Demokratisches Prinzip (Rechtserzeugung durch das Volk)

  • Bundesstaatliches Prinzip

  • Rechtsstaatliches Prinzip (Gesetzesgebundenheit aller Staatsfunktionen; Rechtsschutzeinrichtungen)

  • Republikanisches Prinzip (Bundespräsident als verantwortliches Staatsoberhaupt)

  • Gewaltentrennendes Prinzip (Trennung der Staatsfunktionen Gesetzgebung, Verwaltung, Gerichtsbarkeit; wechselseitige Kontrolle)

  • Liberales Prinzip (Freiheit des Einzelnen vom Staat, Gewährung der Grundrechte)

Diese Prinzipien können nur geändert werden, wenn sich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit findet und die Mehrheit des Volkes in einer Abstimmung zustimmt (Volksabstimmung).  Als "Vater" der österreichischen Verfassung gilt Univ.-Prof. Hans Kelsen (1881-1973), der die politischen Kompromisse der Politiker 1920 in eine Rechtsform "gegossen" hat.
 

Links zum Verfassungsrecht

aktuelle Bücher Verfassungsrecht

 

Grundbegriffe der Rechtswissenschaften

Grundbegriffe der Rechtswissenschaften

Dieses Werk beinhaltet rechtswissenschaftliches Basisvokabular und Grundbegriffe zentraler juristischer Gebiete: Aufbau der Rechtsordnung, Auslegung und Subsumtion, Verfassungsrecht, Strafrecht, Völker- und Europarecht, Privatrecht und das jeweilige Verfahrensrecht.
Konzipiert für den Grundkurs im Erweiterungscurriculum Einführung in die Rechtswissenschaften und ihre Methoden für Studierende nichtjuristischer Fachrichtungen an der Universität Wien. Wiederholungsfragen ermöglichen eine erste Selbstkontrolle und dienen der Prüfungsvorbereitung.

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11. Kapitel Reaktionen vom Treubruch Betroffener

Zur „Arierfrage“ in Studentenverbindungen

Im Frühsommer 1933 warfen die deutschen Studentenverbindungen mit der Übernahme des nationalsozialistischen Führerprinzips in wenigen Wochen über ein Jahrhundert alte demokratische Strukturen und Traditionen über Bord. In den folgenden zwei Jahren schlossen sie unter Missachtung aller vereins- und satzungsrechtlichen Grundsätze Juden und andere „Nichtarier“ als Mitglieder aus.
Mit umfangreicher Quellenarbeit wird nachgezeichnet, wie sich die völkisch-nationalen Motive für diese Vorgänge seit Anfang des 19. Jahrhunderts entwickelten und schließlich in einem rassischen Antisemitismus gipfelten. Den Versuchen der Korporationen, die Ausgrenzung zu rechtfertigen, werden exemplarische Reaktionen Betroffener gegenübergestellt.
Die Untersuchung endet mit der Feststellung gescheiterter Aufarbeitung nach dem zweiten Weltkrieg, deren Gipfel darin bestand, dass Täter sich als NS-Verfolgte gerierten. Die Opfer wurden bis Ende der 1990er Jahre fast ausnahmslos vergessen und damit ein zweites Mal verraten.

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Handbuch der Grundrechte

Handbuch der Grundrechte
Das vorliegende Handbuch beleuchtet die Grundrechte in Österreich umfassend und wissenschaftlich und befindet sich mit seinen praxisorientieren Analysen auf letztem Stand. Nachdem etliche neue Beiträge aufgenommen wurden, ist der Umfang des Werkes um ein Drittel gewachsen, weshalb weniger von einem Handbuch die Rede ist. Ein Vorteil hingegen sind die Randziffern links und rechts des Textes, die immer wieder das Wichtigste zusammenfassen und dem schnelleren Lesen dienen.

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Verfassungsrecht
Das vorliegende Werk zum Verfassungsrecht dient ideal als Lehrbuch. Es bereits das Stoffgebiet übersichtlich und verständlich auf und eignet sich besonders für Studierende der Rechtswissenschaften. Beispiele und Verweise auf Gesetzesstellen veranschaulichen das System des Verfassungsrechts und helfen dem Leser aktiv mit dem Gesetz zu arbeiten. Das Lehrbuch behandelt die Grundlagen des Verfassungsrechts, die Gesetzgebung und Vollziehung sowie den Rechtsschutz, die Kontrolle und Grundrechte.

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