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Verfassungsrecht
Das österreichische Verfassungsrecht geht - wie alle
modernen Rechtsstaaten - von einer Dreiteilung der
Staatsfunktionen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung
(Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative).
Bundes-Verfassungsgesetz
Das Bundes-Verfassungsgesetz
(B-VG) basiert auf sechs Grundprinzipien (Baugesetzen):
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Demokratisches
Prinzip (Rechtserzeugung durch das Volk)
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Bundesstaatliches Prinzip
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Rechtsstaatliches Prinzip (Gesetzesgebundenheit aller Staatsfunktionen; Rechtsschutzeinrichtungen)
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Republikanisches Prinzip
(Bundespräsident als verantwortliches Staatsoberhaupt)
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Gewaltentrennendes Prinzip
(Trennung der Staatsfunktionen Gesetzgebung, Verwaltung,
Gerichtsbarkeit; wechselseitige Kontrolle)
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Liberales Prinzip (Freiheit des
Einzelnen vom Staat, Gewährung der Grundrechte)
Diese Prinzipien können nur
geändert werden, wenn sich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit
findet und die Mehrheit des Volkes in einer Abstimmung zustimmt
(Volksabstimmung).
Als "Vater" der österreichischen Verfassung gilt Univ.-Prof.
Hans Kelsen (1881-1973), der die politischen Kompromisse der
Politiker 1920 in eine Rechtsform "gegossen" hat.
Links zum Verfassungsrecht
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aktuelle
Bücher Verfassungsrecht
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Verfassungsrecht
Das von Theo Öhlinger
begründete Standardwerk zum Verfassungsrecht liegt nunmehr
in 14. von Harald Eberhard bearbeiteter Auflage vor. Es ist
ein idealer Begleiter für Studierende aber auch Praktiker
und arbeitet alle Fragendes Verfassungsrechtes konzis und
einfach erklärt ab. Echte Empfehlung!
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B-VG Kommentar
Der Kommentar zum B-VG liegt
in seiner nunmehr 6. Auflage vor. Kommentiert werden neben
dem B-VG auch weitere Normen wie etwa die Grundrechte im
Staatsgrundgesetz, dem BVG Persönliche Freiheit, der MRK und
ihren Zusatzprotokollen sowie das Verfahren vor dem VfGH.
Zum 100. Geburtstag des B-VG und 25 Jahre nach Erscheinen
der Erstauflage ist der "Jubiläumskommentar" aus der
Werkzeugkiste des mit Verfassungsrecht beschäftigten
Juristen nicht wegzudenken. Am Punkt mit der notwendigen
Breite und Tiefe versorgt er den Rechtsanwender mit
Erläuterungen zu den Bestimmungen, zusammengefassten
Entscheidungen des Höchstgerichtes und einer Darstellung des
Meinungsstandes.
weitere Informationen
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Bundes-Verfassungsgesetz und
Grundrechte B-VG
Zeitgerecht zum
100-Jahr-Jubiläum der Bundesverfassung von Hans Kelsen
erscheint bei Manz der Kurzkommentar zu Bundesverfassung,
EMRK, StGG, § 1 DSG, PersFrBVG und BVG Kinderrechte. Er
sichert in handlichem Format die Antwort auf praktische
Fragen zu und verweist auf Literatur und Rechtsprechung. Das
umfassende Stichwortverzeichnis wird der praktischen
Anforderung gerecht und leitet den Weg zur relevanten
Bestimmung. Für die erste knappe Antwort zu einer
Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Bundesverfassung kann
der Kurzkommentar als Ansprechpartner empfohlen werden.
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