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Im Web finden sich zahlreiche Angebote zum Verfassungsrecht. Rechtsfreund.at weist ihnen den Weg zu diesen Angeboten. Sollte ein Link fehlen, ersucht Rechtsfreund.at um Bekanntgabe.

Verfassungsrecht | Österreich | Grundrechte | Bundesverfassung | Verfassung | B-VG | BVG

Verfassungsrecht
Das österreichische Verfassungsrecht geht - wie alle modernen Rechtsstaaten - von einer Dreiteilung der Staatsfunktionen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative).

 

Bundes-Verfassungsgesetz

Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) basiert auf sechs Grundprinzipien (Baugesetzen):

  • Demokratisches Prinzip (Rechtserzeugung durch das Volk)

  • Bundesstaatliches Prinzip

  • Rechtsstaatliches Prinzip (Gesetzesgebundenheit aller Staatsfunktionen; Rechtsschutzeinrichtungen)

  • Republikanisches Prinzip (Bundespräsident als verantwortliches Staatsoberhaupt)

  • Gewaltentrennendes Prinzip (Trennung der Staatsfunktionen Gesetzgebung, Verwaltung, Gerichtsbarkeit; wechselseitige Kontrolle)

  • Liberales Prinzip (Freiheit des Einzelnen vom Staat, Gewährung der Grundrechte)

Diese Prinzipien können nur geändert werden, wenn sich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit findet und die Mehrheit des Volkes in einer Abstimmung zustimmt (Volksabstimmung).  Als "Vater" der österreichischen Verfassung gilt Univ.-Prof. Hans Kelsen (1881-1973), der die politischen Kompromisse der Politiker 1920 in eine Rechtsform "gegossen" hat.
 

Links zum Verfassungsrecht

aktuelle Bücher Verfassungsrecht

 

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Verfassungsrecht

Das von Theo Öhlinger begründete Standardwerk zum Verfassungsrecht liegt nunmehr in 14. von Harald Eberhard bearbeiteter Auflage vor. Es ist ein idealer Begleiter für Studierende aber auch Praktiker und arbeitet alle Fragendes Verfassungsrechtes konzis und einfach erklärt ab. Echte Empfehlung!

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B-VG Kommentar

Der Kommentar zum B-VG liegt in seiner nunmehr 6. Auflage vor. Kommentiert werden neben dem B-VG auch weitere Normen wie etwa die Grundrechte im Staatsgrundgesetz, dem BVG Persönliche Freiheit, der MRK und ihren Zusatzprotokollen sowie das Verfahren vor dem VfGH. Zum 100. Geburtstag des B-VG und 25 Jahre nach Erscheinen der Erstauflage ist der "Jubiläumskommentar" aus der Werkzeugkiste des mit Verfassungsrecht beschäftigten Juristen nicht wegzudenken. Am Punkt mit der notwendigen Breite und Tiefe versorgt er den Rechtsanwender mit Erläuterungen zu den Bestimmungen, zusammengefassten Entscheidungen des Höchstgerichtes und einer Darstellung des Meinungsstandes.

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Bundes-Verfassungsgesetz und

Grundrechte B-VG

Zeitgerecht zum 100-Jahr-Jubiläum der Bundesverfassung von Hans Kelsen erscheint bei Manz der Kurzkommentar zu Bundesverfassung, EMRK, StGG, § 1 DSG, PersFrBVG und BVG Kinderrechte. Er sichert in handlichem Format die Antwort auf praktische Fragen zu und verweist auf Literatur und Rechtsprechung. Das umfassende Stichwortverzeichnis wird der praktischen Anforderung gerecht und leitet den Weg zur relevanten Bestimmung. Für die erste knappe Antwort zu einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Bundesverfassung kann der Kurzkommentar als Ansprechpartner empfohlen werden.

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