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Mittwoch, 3. Oktober 2007
VwGH - Neuerliche Entscheidung Lainzer-Tunnel
Der VwGH hat eine neuerliche Entscheidung zum Lainzer-Tunnel getroffen. Mit Erkenntnis vom 2. Mai 2007, hat der VwGH die erteilte eisenbahnrechtliche und wasserrechtliche Bewilligung aufgehoben. Darauf änderten die ÖBB das Projekt. Mit Bescheid des Bundesministers wurde die begehrte Bewilligung erteilt. Dieser Bescheid wurde vor dem Verwaltungsgerichtshof neuerlich bekämpft. (Bild: fotolia.de, saschi79)
Freitag, 1. Juni 2007
Baugenehmigung für Lainzer Tunnel aufgehoben
Die eisenbahnrechtliche und wasserrechtliche Bewilligung für den Bau des Lainzers Tunnels wurde vom VwGH im Oktober 2001 aufgehoben. Der Eigentümerin einer betroffenen Liegenschaft konnte nicht das Recht abgesprochen werden, die Nichtdurchführung einer rechtlich gebotenen Umweltverträglichkeitsprüfung geltend zu machen. Der VwGH sah es allerdings als gemeinschaftsrechtlich hinreichend an, wenn, was damals nicht feststand, die Umweltverträglichkeit des Projektes einer allen Anforderungen der UVP-RL entsprechenden "de facto Prüfung" unterzogen werde, welche auch in dem Verfahren zur Trassenverordnung durchgeführt werden könne.
